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KURIER
Foto: dapd

Letztes Update am 08.07.2012, 14:25

Assad weist Rücktrittsfor­de­run­gen zurück. Der syrische Staatschef weist in einem TV-Interview jegliche Rücktrittsforderungen vehement zurück. Der Konflikt erreichte am Samstag erneut den Libanon.

Syriens Staatschef Bashar al-Assad hat Rücktrittsforderungen vehement von sich gewiesen: "Ein Präsident sollte vor nationalen Herausforderungen nicht davonlaufen und wir stehen hier im Augenblick vor einer nationalen Herausforderung in Syrien. Der Präsident kann sich einer solchen Situation nicht einfach entziehen", sagte er in einem Interview des Weltspiegel (Ausstrahlung Sonntagabend), wie es am Sonntag im Voraus in einer Presseaussendung hieß.

Weiter erhebt Assad Vorwürfe gegen die USA: "Solange sie (die USA) in irgendeiner Weise Terroristen Unterstützung gewähren, werden Sie zu deren Partner. Mit Waffen, Geld oder öffentliche und politische Unterstützung in der UNO - oder wo auch immer - ist das die Implikation."

Kofi Annan räumt Scheitern seiner Mission ein

Im Vorfeld hat der internationale Sondergesandte Kofi Annan das Scheitern seiner Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien eingestanden. Es seien bereits große Anstrengungen unternommen worden, um die Krise auf "friedliche und politische Weise" beizulegen, sagte Annan in einem Samstag veröffentlichten Interview der französischen Tageszeitung Le Monde. "Offenkundig haben wir es nicht geschafft."

Annan sagte weiter, es gebe womöglich "auch keine Garantie dafür, dass wir es schaffen werden". Es stelle sich jedoch die Frage nach den Alternativen für weitere diplomatische Bemühungen. Der Sondergesandte der UNO und der Arabischen Liga erwähnte in diesem Zusammenhang die Rolle Russlands und die Möglichkeit, den Iran in eine Lösung für den Konflikt einzubeziehen.

"Russland hat Einfluss, aber ich bin nicht sicher, dass das Geschehen allein von Russland bestimmt wird", sagte Annan. "Der Iran spielt eine Rolle. Er sollte Teil einer Lösung sein. Er hat Einfluss, und das können wir nicht ignorieren." Die USA und die Europäer weigern sich wegen ihres Atomkonflikts mit Teheran, den Iran an den internationalen Syrien-Konferenzen teilnehmen zu lassen.

Bei der internationalen Syrien-Konferenz am Freitag in Paris, die von Russland und China boykottiert wurde, hatten die Teilnehmer eine Resolution des UN-Sicherheitsrates mit Sanktionsdrohungen gegen die Führung Assads gefordert. Eine solche Resolution scheiterte bisher am Widerstand der Vetomächte Russland und China.

Konflikt erreichte den benachbarten Libanon

Annans Sechs-Punkte-Plan für Syrien vom April, der einen Waffenstillstand der syrischen Sicherheitskräfte und der Opposition vorsieht, hat sich bisher als weitgehend wirkungslos erwiesen. Der syrische Präsident Bashar al-Assad lässt den im März 2011 begonnen Volksaufstand gegen seine Herrschaft blutig niederschlagen. Dabei wurden nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte bereits mehr als 17.000 Menschen getötet, darunter knapp 12.000 Zivilisten.

Am Samstag erreichte der Konflikt abermals den benachbarten Libanon. Nach Augenzeugen waren mehrere Dörfer im Nordlibanon am Morgen unter Beschuss gekommen. Fünf Menschen wurden getötet, zahlreiche weitere nach Angaben von Einwohnern verletzt. Es seien Granaten in Bauernhäuser fünf bis 20 Kilometer von der Grenze entfernt eingeschlagen. Zuvor hätten Rebellen aus Syrien die Grenze überquert, um sich im Libanon in Schutz zu bringen. Es sei der heftigste Beschuss seit Beginn der Militäreinsätze in der Region vor einigen Monaten gewesen, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die libanesische Armee wurde in Alarmbereitschaft versetzt.

Sohn von Assad-Vertrautem in Syrien entführt

Wie am Sonntag noch bekannt wurde, ist am Wochenende der Sohn eines Angehörigen des inneren Zirkels um Syriens Präsident Bashar al-Assad von mutmaßlichen Regimegegnern entführt worden. Der Geländewagen von Salim Daabul sei am Morgen in der Ortschaft Deir Atija nordöstlich von Damaskus von Bewaffneten angegriffen worden, berichteten Regimegegner und Bekannte der Familie. Der Fahrer starb. Der Sohn des langjährigen Büroleiters des Präsidenten sei von den Angreifern verschleppt worden.

 

(APA, AFP/la) Erstellt am 08.07.2012, 13:25

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