Kalifornien: Votum über Aus für Todesstrafe

Im US-Bundesstaat Kalifornien wird im November über die Abschaffung der Todesstrafe abgestimmt. Es seien genug Unterschriften für ein Referendum gesammelt worden, erklärte am Montag in Los Angeles die kalifornische Innenministerin Debra Bowen. Das Referendum solle am 6. November parallel zur US-Präsidentschaftswahl stattfinden.

Der zur Abstimmung stehende Text sieht vor, dass es statt der Todesstrafe in Kalifornien als Höchststrafe künftig "lebenslange Haft ohne die Möglichkeit einer vorzeitigen Entlassung" geben soll.

Stimmen die Wähler dem Text zu, wäre Kalifornien der 18. US-Bundesstaat, der die Todesstrafe abschafft. Da die Entscheidung rückwirkend gelten soll, wären von ihr auch mehr als 700 zum Tode verurteilte Häftlinge betroffen, die in kalifornischen Gefängnissen sitzen. Ihre Todesstrafe würde in die neue Höchststrafe umgewandelt werden.

Todesstrafe als Politikum

Unter der Amtszeit von Arnold Schwarzenegger war das Thema Todesstrafe auch außerhalb der kalifornischen Grenzen zum Politikum geworden: Schwarzeneggers unnachgiebige Haltung proTodesstrafe sorgte in Österreich für große Aufmerksamkeit - aus mehreren politischen Richtungen wurde damals gefordert, ihm die Staatsbürgerschaft zu entziehen.

2005 entbrannte zudem eine Diskussion um eine Namensänderung des "Arnold Schwarzenegger Stadions" in Graz, da Schwarzenegger ein gestelltes Gnadengesuch eines zum Tode Verurteilten ablehnte - er selbst kam einer Entscheidung zuvor und entzog der Stadt Graz das Recht auf die Verwendung seines Namens. Heute heißt das Stadion UPC-Arena.

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