Weiter Kleinkrieg ums Heer in Großer Koalition

Es war der zweite Tag nach der „Schlacht“ um die Wehrpflicht: Am Dienstag trafen einander die Teams von ÖVP und SPÖ zum ersten Mal wieder offiziell – beim Ministerrat im Kanzleramt.

Vor Kameras und Mikrofonen gab man sich zurückhaltend. Doch während die Volkspartei immer noch stolz auf ihre sonntägliche Mobilisierung war, hatte die SPÖ-Mannschaft sichtlich Probleme, die Niederlage zu verdauen. Die Parteichefs von Niederösterreich und Wien liefern sich ein Fernduell mit täglich schärferer Munition.

Scharmützel

In der Regierung war der Ton nicht mehr ganz so scharf wie noch in den Tagen davor. Hinter den Kulissen gibt es aber nach wie vor heftige Scharmützel. So berichtete die Volkspartei, Heeresminister Darabos wollte die nun anstehende Reform der Wehrpflicht im Alleingang, sprich ohne den Koalitionspartner, auf Schiene bringen – für die ÖVP eine Provokation. „Fünf Jahre lang hat er nichts zusammengebracht. Da kann er doch nicht glauben, dass wir dem jetzt zustimmen“, ärgerte sich ein ÖVP-Minister.

Stimmt nicht, heißt es im Darabos-Ressort. „Es kann doch niemand ernsthaft glauben, die SPÖ wolle ohne die ÖVP eine Reform der Wehrpflicht durchziehen“, so ein Sprechers des Verteidigungsministers.

Faktum ist: Vor dem Ministerrat führten Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger ein langes Gespräch. Dabei wurde vereinbart, dass die Koalition eine Arbeitsgruppe installiert, die vor dem Sommer ein Konzept für einen attraktiveren Grundwehrdienst präsentieren soll. Bereits am Donnerstag wollen SPÖ und ÖVP zum ersten Mal verhandeln. Was den Zivildienst anbelangt, gibt es Ende Jänner einen „Reformgipfel“ im Innenministerium.

Kostenfrage

Die Frage, was ein neuer, für die jungen Staatsbürger interessanterer Präsenzdienst kosten wird, darüber wollen sich die Koalitionspartner erst unterhalten, wenn klar ist, was genau man ändern will.

Bemerkenswert war jedenfalls, dass beide Regierungsparteien ihre noch am Montag ventilierte Position um 180 Grad änderten. Zur Erinnerung: Darabos hatte erklärt, eine Reform werde sicher mehr Geld kosten; die ÖVP wiederum wollte davon nichts hören.

Gestern war wieder alles anders: Der Verteidigungsminister erklärte, man werde wohl mit dem vorhandenen Budget auskommen. Und der Vizekanzler befand, dass die Reform an der „ein oder anderen Million“ wohl nicht scheitern werde.