So will Spindelegger offensiv bleiben

In diesen Tagen macht es Michael Spindelegger wieder mehr Spaß, Parteichef zu sein und daran kann auch eine garstige Grippe nichts ändern. Nach dem Votum bei der Volksbefragung am 20. Jänner ist die Partei in zarter Aufbruchstimmung, mancher Funktionär spricht gar von Euphorie.

Bei der Grazer Opernredoute am Wochenende ließen die steirischen ÖVP-Funktionäre um Hermann Schützenhöfer ihren Bundesparteiobmann jedenfalls spüren, dass der Kurs soweit passt; man sei für die Nationalratswahl im Herbst weit optimistischer als noch vor wenigen Wochen. Spindelegger will das Momentum nutzen, „Sicherheit“ soll das Thema der ÖVP werden – und zwar auf allen Ebenen.

Was das Militär im Allgemeinen und die Wehrpflicht im Besonderen anlangt, muss der Vizekanzler nun offenbar auf einen bislang verlässlichen Verbündeten verzichten: Hatte Generalstabschef Edmund Entacher vor der Volksabstimmung noch jede Gelegenheit genutzt, um die Wehrpflicht zu verteidigen, so richtete er der ÖVP am Wochenende überraschend aus, ihre Pläne zur Attraktivierung der Wehrpflicht seien Humbug; man könne die Zahl der Systemerhalter nicht einfach um 70 Prozent streichen (der KURIER berichtete). „Ich bin, gelinde gesagt, ein wenig erstaunt über Entachers Äußerungen“, sagte Spindelegger sichtlich sauer gestern vor Journalisten.

Cybercrime

Aber sei’s drum. In den nächsten Wochen will der Vizekanzler im Zuge von „Sicherheitskonferenzen“ durch die Bundesländer touren und über die Gefahren sprechen, die das Land bedrohen. „Cybercrime, Terrorismus und Extremismus sind die Haupt-Bedrohungen“, sagt der Außenminister.

Er spricht aus Erfahrung: Allein im vergangenen Jahr haben Hacker fünf Mal versucht, die teils sensiblen Datenbanken des Außenministeriums zu knacken.

Um die Sicherheit der Staatsbürger im Ausland zu erhöhen (das Ministerium zählt derzeit pro Jahr rund zehn Millionen Auslandsreisen von Staatsbürgern) will Spindeleggers Ressort noch vor dem Sommer eine Datenbank einrichten, auf der all jene, die zu einer längeren Fernreise aufbrechen, Handy und eMail-Adresse hinterlassen sollen. „So können wir mit den Menschen im Notfall schnell in Kontakt treten“, sagt Spindelegger.

Battle-Groups

Eine konkrete Ansage machte der EU-Minister gestern zu den „Battle-Groups“ (Kampfgruppen der EU): „In zehn Jahren wurden die Battle Groups kein einziges Mal für einen Einsatz aktiviert. Sie binden Personal und verursachen Kosten. Wenn sie nie eingesetzt werden, dann stellt sich die Frage, ob man sie in dieser Form noch benötigt.“