VP-Lopatka kontert SP-Attacken: "Ich bin kein Quertreiber"

ÖVP-Klubchef Lopatka tadelt auch Kanzler Kern.
Klubchef bestreitet, dass die ÖVP mit Kurz an der Spitze alsbald in eine Neuwahl gehen wolle.

"Diese Sprache, dieses Erscheinungsbild, diese Inhalte – oder diese Inhaltlosigkeit" wollten die Bürger nicht mehr. "Wenn wir dieses Schauspiel weiter liefern, dann haben wir nur noch wenige Monate bis zum endgültigen Aufprall."

So urteilte Christian Kern bei seiner Antrittspressekonferenz als Regierungschef über das damalige Werken und Wirken der von Werner Faymann und Reinhold Mitterlehner geführten Koalitionäre.

Angriff: "Quertreiber"

100 Tage später: Die gleiche Sprache, das gleiche Erscheinungsbild. Die Roten beklagen seit Tagen, dass es der ÖVP mit ihren Asyl-Gesetzesverschärfungsplänen nur darum gehe, in die Schlagzeilen zu kommen. Vor allem ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz haben sie im Visier. Dieser agiere wie ein Oppositionspolitiker, befindet SPÖ-Regierungskoordinator Thomas Drozda. Kurz sei ein "Quertreiber", urteilte der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl via KURIER. Und: Eine Gruppe rund um Kurz und ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka wolle Mitterlehner stürzen, um mit Kurz an der Spitze in eine vorzeitige Nationalratswahl zu gehen. Regulär gewählt wird 2018.

Konter: "Quatsch"

Die Schwarzen sind ob dieser Aussagen empört. Die Sozialdemokraten sollten aufhören, die ÖVP anzugreifen, sagt Lopatka der APA: "Damit muss Schluss sein, sonst gefährdet die SPÖ nachhaltig die Zusammenarbeit in der Regierung." Inhaltlich sei zu diskutieren. Dass sich Kurz für die ÖVP-Obmannschaft positionieren wolle, sei "absoluter Quatsch". Dessen Vorhaben seien mit Mitterlehner "abgestimmt und abgesprochen".

Schließe die SPÖ aus Kurz’ Auftritten, dass er Mitterlehner ablösen wolle, dann sei das "ein grober Trugschluss. Diese Debatte gibt es in der ÖVP nicht." Nachsatz: Die SPÖ habe vor ein paar Monaten ihren Vorsitzenden ausgetauscht.

Themen & Tempo

Kern war schon eines von Lopatkas Lieblingskritikobjekten, als dieser noch ÖBB-Chef war. Auch jetzt ist er mit ihm nicht zufrieden. Kern habe in seinen ersten 100 Kanzler-Tagen "vor allem Belastungsvorschläge auf den Tisch gelegt", Themen und Tempo in der Regierung bestimme die ÖVP. Und er, Lopatka, treibe nicht quer: "Ich will Themen weitertreiben."

Minister Kurz äußert sich nicht zu Niessl & Co.

In ÖVP-Regierungskreisen heißt es: Der rote Landeshauptmann "sollte Kurz dankbar sein". Auf dessen Initiative hin sei die Westbalkan-Route geschlossen worden. "Damals kamen 15.000 Flüchtlinge pro Tag. Kurz hat eine Vollbremsung eingelegt. Hätte er das nicht gemacht, würde Hans Niessls Burgenland von Flüchtlingen überfüllt sein."

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