Grüne auf dem Weg in sechste Landesregierung
Der Kompromiss für den größten Knackpunkt scheint bereits gefunden. Die Grünen hatten sich stets gegen eine sogenannte Tunnelspinne in Feldkirch gestemmt, von der Befürworter sich eine Verkehrsentlastung für die Stadt versprechen. Die Ablehnung des Projekts galt als Hindernis für eine schwarz-grüne Koalition in Vorarlberg. Über diese Partnerschaft wird nun aber ab kommenden Montag konkret verhandelt. Die FPÖ ist damit vorerst aus dem Rennen. „Wir gehen in Feldkirch wie geplant in die Realisierung des ersten Bauabschnitts“, erklärte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz mit Johannes Rauch.
Der Grünen-Chef wollte im KURIER-Gespräch nichts von einem Umfaller seiner Partei wissen. „Wir haben im Wahlkampf immer gesagt, dass wir einer Großvariante nicht zustimmen werden“, so Rauch. Dabei bleibe man auch. Außerdem sei fraglich, wie das UVP-Verfahren für den Tunnel ausgeht. „Der zweite Bauabschnitt bekommt von uns keine Zusage.“
Die Grünen waren die klaren Wahlsieger des vergangenen Sonntags. Während die ÖVP auf 41,8 Prozent (–9 Prozent) abrutschte und damit ihre Absolute verlor, kamen die Grünen auf 17,1 Prozent (+6,6 Prozent). Die Chancen auf eine blaue Regierungsbeteiligung lagen jedoch bis zuletzt bei 50 Prozent, hieß es aus ÖVP-Kreisen. FPÖ-Chef Dieter Egger kommentierte die schwarz-grünen Verhandlungen gestern wenig begeistert mit „Gute Nacht, Vorarlberg“. Auf das Land werde nun Stillstand zukommen. Die FPÖ hatte als zweitstärkste Kraft (23,4 Prozent) auf eine Regierungsbeteiligung gehofft.
Wahlsieger im Boot
Markus Wallner hat sich letztlich für jene Variante entschlossen, die der ÖVP inhaltlich wohl mehr abverlangen wird, aber auch den Wahlsieger einbindet. Gemeinsam mit Rauch betonte er, dass man gemeinsam „große Zukunftsprojekte“ im Bereich der Bildung, der Energie, der Infrastruktur, der Familie, des leistbaren Wohnens oder auch der Armutsbekämpfung angehen wolle. Ab Montag werden die beiden Parteien unter Führung ihrer Parteichefs 15 Kapitel verhandeln. Kommt es zu einem Abschluss ziehen die Grünen bereits in die sechste Landesregierung ein.
Vorarlberg von A bis Z
17,2 Prozent reichen den Grünen für sechs von 36 Mandaten im Vorarlberger Landtag. Eine schwarz-grüne Koalition ist möglich. Es wäre die sechste grüne Regierungsbeteiligung auf Länderebene. Am Längsten sind die Grünen in Oberösterreich dabei: Seit 2003 regiert die Partei mit Chef Rudi Anschober an der Seite der ÖVP, damals mit 9,06 % der Stimmen. Auch nach der Wahl 2009 (9,18 Prozent) führte man die Koalition fort.
2010 folgte die zweite Regierungsbeteiligung. In Wien schaffte Grün 12,64 Prozent und die bisher einzige Koalition allein mit der SPÖ. Die nächsten Regierungen mit grüner Beteiligung folgten im Jahr 2013. In Kärnten kamen sie bei der Landtagswahl auf 12,1 Prozent und regieren hier seither mit SPÖ und ÖVP. In Tirol reichten 12,59 Prozent für eine Koalition mit der ÖVP. Und in Salzburg erreichten die Grünen mit 20,18 Prozent Stimmenanteil sogar ein Rekordergebnis. Bei keiner anderen Landtagswahl hatte man jemals mehr Stimmanteile gewinnen können. Interessant auch: In vier von fünf Ländern regiert man gemeinsam mit der ÖVP. Mit Vorarlberg könnte ein weiteres Land dazukommen.
Quelle: Vorläufiges Endergebnis laut BMI/Land Vorarlberg
Hier geht's zur Detailauswertung mit Bezirks- und Gemeindeergebnissen.
Kommentare