Team Stronach steuert auf mögliche Pattstellung zu

Der Parlamentsklub des Team Stronach zeigt sich vor der Krisensitzung am Dienstag gespalten über die Zukunft von Klubobfrau Kathrin Nachbaur. Während einige Abgeordnete am Montag betonten, hinter der werdenden Mutter zu stehen, will Mandatar Robert Lugar eine Abstimmung über die Klubchefin erwirken.

Nachbaur hatte vergangene Woche überraschend nicht nur ihre Funktion als Vizeparteichefin zurückgelegt, sondern ist auch aus der Bundespartei ausgetreten. Letzteres war laut Lugar bei der Vertrauensabstimmung letzte Woche, als Nachbaur einstimmig als Klubobfrau bestätigt wurde, nicht bekannt. Die Chance in den vergangenen Tagen, den Parteiaustritt als Irrtum zu widerrufen und ein Zeichen zu setzen, "dass sie noch im Boot ist", habe Nachbaur nicht genutzt, meinte Lugar am Montag zur APA.

Geteilte Meinungen

Man müsse deshalb am Dienstag in der Klubsitzung die Lage neu bewerten; Lugar will morgen erneut die Vertrauensfrage für Nachbaur stellen. Und auf seiner Seite wähnt Lugar sechs weitere Klubmitglieder (von zwölf), wie er am Sonntagabend in der ORF-Sendung im Zentrumsagte: Einer davon ist der burgenländische Landeschef Rouven Ertlschweiger. Eine Parteimitgliedschaft sei "das Mindeste", eine Klubobfrau ohne Parteizugehörigkeit gehe nicht zusammen, findet dieser. Auch der Vorarlberger Christoph Hagen wurde genannt, der dies allerdings am Montag heftig dementierte: Er stehe klar hinter Nachbaur. Er selbst sei auch kein Parteimitglied, wie andere Abgeordnete auch. Wichtig sei, dass man sich an die Werte und das Programm halte, die Parteizugehörigkeit werde "überbewertet". Im Team Stronach sind ohnehin drei der Nationalratsabgeordneten ohne Parteibuch.

Eine Spaltung des Parlamentsklubs schloss er nicht aus: "Das wird sich morgen weisen." Überhaupt kein Problem mit Nachbaurs Parteiaustritt hat auch Marcus Franz, ehemals Generalsekretär, und zwar auch ohne Parteibuch: "Das stärkt das freie Mandat" und sei "ein interessantes Experiment".

Lugar möchte Nachbaur jedenfalls nicht folgen, wie er betonte, weder als Klubchef, noch als Vizeparteichef oder Generalsekretär. Auch abgesagt haben bereits zwei "exotische" Kandidaten. Der frühere Stronach-Berater Rudi Fußi hatte im ORF das Gerücht gestreut, der frühere BZÖ-Obmann Peter Westenthaler und der frühere Kurzzeit-FPÖ-Justizminister Michael Krüger könnten im Team Stronach ein Polit-Comeback anstreben. Am Montag dementierten beide heftig. Westenthaler sagte dazu, "Fußi sagt wissentlich die Unwahrheit". Er, Westenthaler, habe schon mehrfach klargestellt, dass es ihn in der Politik nicht mehr geben werde. Und auch Krüger bezeichnete das gegenüber der APA als "völlige Dummheit" Fußis.

Spaltung steht im Raum

Über eine mögliche Spaltung des Klubs wird nun spekuliert. Ein zusätzlicher Parlamentsklub wird jedenfalls nicht folgen, das macht die Gesetzeslage klar. Seit Ende der vergangenen Legislaturperiode - Anlassfall war das Team Stronach - gibt es hierzu eine Regelung. Frank Stronach und sein Gefolge hatten damals Abgeordnete anderer Parteien, in erster Linie des BZÖ, eingesammelt, um einen eigenen Parlamentsklub zustande zu bringen und so an den TV-Konfrontationen zur Nationalratswahl teilnehmen zu können. Die Taktik ging letztlich auf. Um eine Wiederholung einer solchen Klubbildung zu verhindern, beschloss der Nationalrat im Juli 2013, dass Klubs nur noch zu Beginn einer Legislaturperiode gebildet werden können. Dies hat automatisch zur Folge, dass aus dem Team Stronach selbst dann keine zwei Klubs herausgehen, wenn beide die Mindest-Mitgliederzahl von fünf erreichen, was angesichts von zwölf Mandataren (elf aus dem Nationalrat, einer aus dem Bundesrat) und der Spaltung in der Fraktion nicht auszuschließen wäre. Heikler ist dann die Frage, welcher der beiden Möchtegern-Klubs tatsächlich das Team Stronach mit allen parlamentarischen Rechten vertreten kann - von Anträgen bis zum Erhalt der Klubföderung. De facto entscheidet dies nach Expertenmeinung der derzeitige Klub selbst. Das heißt: findet sich eine Mehrheit für die eine oder andere Seite, würde die stärkere Fraktion weiter den Stronach-Klub repräsentieren können. Da es allerdings zwölf Klubmitglieder gibt, wäre eine Patt-Stellung möglich. Wer dann zum Zug kommt, sollte im (nicht öffentlich zugänglichen) Klubstatut geregelt sein.

Eine prominente Klubspaltung ist übrigens noch gar nicht so lange her. Als sich das BZÖ 2005 von der FPÖ trennte, wechselte beinahe der gesamte freiheitliche Klub unter Führung Herbert Scheibners ins orange Lager. Wiewohl mit dem Bündnis eine völlig neue Partei entstanden war, durfte es fortan den freiheitlichen Klub repräsentieren. Die verbliebenen FPÖ-Mandatare Barbara Rosenkranz und Reinhard Bösch mussten ohne Klubstatus auskommen.

Kuriosum am Rande: Marcus Franz, der unerschütterlich hinter Nachbaur steht, fungierte prompt als Sprachrohr Nachbaurs, die Passagen ihres gestrigen Auftritts im ORF schon zu bereuen scheint. Am Sonntagabend twitterte er:

Dies sei ein Wunsch von Nachbaur gewesen, da sie selbst nicht auf Twitter sei, aber danach draufgekommen sei, dass sie im ORF eigentlich klarere Aussagen hätte treffen können, erläuterte Franz auf Nachfrage.