Team Stronach: Mehr Konkurrenz für Ärzte

"Ich hab all das sagen können, was ich immer schon sagen wollte." - Nur hat halt keiner zugehört, erzählt Robert Lugar (Team Stronach) über seine Zeit als wilder Abgeordneter.
Radikale Idee: Der Arzt, der die Diagnose erstellt, soll nicht behandeln dürfen.

Wofür steht das Team Stronach? Das soll bald ein 70 Seiten starkes Parteiprogramm beantworten, das dieser Tage ausgearbeitet wird. Schon Mitte Februar soll es der Öffentlichkeit vorgestellt werden, erklärt Klubobmann Robert Lugar im KURIER-Interview. Bis auf das Thema Bildung habe man alle Kapitel abgeschlossen.

Unterstützung kommt von einem Expertenrat: Uni-Professoren, Unternehmer, Wissenschaftler, Buchautoren, Sozialwissenschaftler, aber auch Betriebsräte oder Sportler hätten mitgewirkt.

Als zentrale Themen im Programm nennt Lugar Gesundheit, Sicherheit und Pensionen – und ortet dort gravierenden Reformbedarf. „Im Gesundheitsbereich etwa wollen wir mehr Konkurrenz. Wir wollen den Preisdruck erhöhen, indem private Anbieter vermehrt zu öffentlichen Anbietern in Konkurrenz treten.“ Gleichzeitig wolle man eine Trennung von Diagnose und Behandlung.

Unnötige Operationen

Lugar verweist auf Kritik vom Rechnungshof, dass in Spitälern aus Profit-Gründen oft unnötig operiert werde. „Man sollte die Diagnose privaten Anbietern überlassen und die Behandlung öffentlichen Einrichtungen. Der, der die Diagnose macht, soll nicht interessiert sein an den Kosten der Behandlung.“ Reformbedarf ortet Stronachs Klubchef auch beim Thema Sicherheit: „Wir müssen die Polizei entlasten durch einen Ordnungsdienst.“ Der solle sich um Verwaltungsübertretungen wie Lärmbelästigung kümmern. „So könnte sich die Polizei auf die Kernaufgaben konzentrieren.“

Beim Thema Pensionen macht man gegen das einheitliche Pensionsantrittsalter mobil: Jeder solle selbst entscheiden können, wann er in Pension gehe. Lugar: „Zwangspensionierungen soll es nicht mehr geben.“ Ein individuelles Pensionskonto könne Anreiz sein für längeres Arbeiten.

Stronachs Zitterpartie in Salzburg

Der Abgang von fünf umstrittenen Führungsmitgliedern in Tirol hat dem Team Stronach laut Robert Lugar, Klubchef im Parlament, nun zu einem wahren Schub an neuen Mitgliedern verholfen: „Allein von Montag auf Dienstag sind 50 neue dazugekommen.“ Zeitlich habe das Ereignis das Team zwar etwas zurückgeworfen, man könne den Abgang aber leicht kompensieren. Ende Februar will man nun die neue Kandidatenliste präsentieren.

Fix antreten wird man auch in Niederösterreich und Kärnten. Dort hält Lugar eine Koalition mit der FPK nur für möglich, „wenn sich die FPK radikal ändert“. Vor allem bei den Themen Verschuldung und Ausländer sei man ganz anderer Meinung. „Letztlich werden aber Gerhard Köfer und Frank Stronach über eine Koalition entscheiden.“

Eine Zitterpartie für das Team Stronach ist hingegen offenbar Salzburg. „In Salzburg überlegen wir noch, ob wir antreten“, erklärt Lugar. Man habe dort noch keine Kandidatenliste. „Erst dann, wenn wir geeignete Kandidaten haben, wir über das Antreten entschieden.“

Noch sei Zeit. Politologe Peter Filzmaier hält ein Antreten jedenfalls für aussichtsreich: „Die Konstellation Rot-Schwarz wird es in Salzburg nicht mehr geben. Daher könnte das Team Stronach das Zünglein an der Waage sein.“ Für die Nationalratswahl im Herbst bleibt Lugar beim hochgesteckten Ziel: „Wir wollen mehr als 20 Prozent.“ Das Interesse am Team sei weiter groß: „Wir haben 1200 Mitglieder und 8000 Interessenten.“

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