Lintl verlässt den Klub und wird "wilde" Abgeordnete

Dem Team Stronach kommt eine weitere Mandatarin abhanden: Jessi Lintl verlässt den Parlamentsklub und wird künftig als fraktionslose Abgeordnete im Nationalrat sitzen. Das kündigte sie am Dienstag im APA-Gespräch an. Schuld sei der neue Klubobmann Robert Lugar: Er habe es "geschafft, in den acht Tagen, seit er zum Klubobmann gewählt wurde, ein völliges Chaos anzurichten".

Das Team Stronach verliert damit weiter Geld. Konkret erhält es 166.051 Euro jährliche Klubförderung weniger. Das Minus kommt 2016 voll zum Tragen, heuer aliquot mit dem vierten Quartal.

Klubchef Robert Lugar hat sich vom Austritt der Mandatarin nicht überrascht gezeigt. "Das war zu erwarten", stellte er fest. Sie habe eine "sehr kritische Haltung" ihm gegenüber eingenommen, so Lugar, der nun mit den verbleibenden insgesamt sechs Mandataren weitermachen möchte. Beim Klubaustritt handle es sich um Lintls Entscheidung und diese sei zu akzeptieren. Er habe bereits "mit dem Schlimmsten gerechnet", für die politische Arbeit und auch finanziell sieht er aber "nicht wirklich" ein Problem. Er wolle in spätestens einem Jahr in den Umfragen wieder einen Wert von vier Prozent erreichen - dies habe er auch Parteiobmann Frank Stronach zugesagt.

Grenze überschritten

Jessi Lintl nennt zwei konkrete Vorfälle, die für sie "das Maß voll gemacht haben": Lugars Forderung, "dass 1.000 Soldaten nach Syrien gehen sollen", sei "absoluter Wahnsinn". Sie als außenpolitische Sprecherin des Klubs könne so etwas nicht mittragen. "Hier wurde die außenpolitische Linie, die ich von Anfang an vertreten habe, geändert, ohne das mit mir zu besprechen."

Zweitens empört sie, dass eine neue Wiener Liste von fünf Stronach-Abgeordneten unterstützt wird. Damit sei eine "Grenze überschritten" worden. "Auch das ist klubintern nie besprochen worden", sie habe aus den Medien davon erfahren. "Ich hätte das nie unterstützt", der neue Klubobmann sollte zuerst einmal "schauen, dass er intern das Chaos aufräumt", anstatt sofort eine fremde Liste zu unterstützen".

Sie habe sich von Anfang an gegen den Wechsel an der Klubspitze ausgesprochen. An der Klubsitzung, in der Lugar vergangene Woche einstimmig bestellt wurde, habe sie urlaubsbedingt nicht teilgenommen. Davor aber schon habe sie ihm gesagt, dass sie gegen eine Änderung sei. "Wir müssen Kontinuität zeigen. Wir haben den dritten Klubobman in zwei Jahren, das ist völlig unseriös. Und mit jedem Klubobmann ändert sich die Klublinie, und so kann es einfach nicht gehen."

Projekt gescheitert

Lintl wolle sich aber keinem anderen Parlamentsklub anschließen. Eine Regierungspartei - sie kommt aus der Wiener ÖVP - komme ohnehin nicht in Frage, da sie weiter Oppositionspolitik machen wolle. Die "Grundsätze" des Team Stronach seien nach wie vor in Ordnung, doch "man muss irgendwann auch ehrlich sein und einsehen, dass das Projekt gescheitert ist".

"Ich habe das wirklich mitgetragen die letzten eindreiviertel Jahre", blickt sie zurück auf die turbulente jüngere Geschichte der Partei. "Aber ich bin nicht mehr bereit, dieses ewige Hin und Her mitzumachen."

Lintl will künftig fraktionslos bleiben. Ein Wechsel zu einer anderen Fraktion steht für sie nicht im Raum. Konkret nach der ÖVP gefragt, sagte sie: "Ich bin in Opposition zur Regierung. Da kann ich natürlich nicht zu einer Regierungspartei wechseln. Alles, gegen das ich gearbeitet habe in meiner Zeit im Parlament, vertritt die Regierung." Eine andere Oppositionsfraktion erwäge sie ebenfalls nicht.