Steiermark: Voves macht weiter

Franz Voves
Schützenhöfers Ja zur Fortführung der Partnerschaft fiel nicht ganz so eindeutig aus, wie jenes von Voves.

In der Steiermark lecken SPÖ und ÖVP ihre Wunden, die Parteichefs Franz Voves und Hermann Schützenhöfer holten sich am Montag aber das Pouvoir zum Weitermachen. Und beide Parteichefs wollen Gespräche mit allen Parteien führen, wenngleich Schützenhöfers Ja zur Fortführung der Zusammenarbeit nicht ganz so eindeutig ausfiel wie jenes von Voves.

Der steirische LH und SPÖ-Chef Voves sagte am Montagabend nach einer etwa eineinhalbstündigen Sitzung des erweiterten Parteivorstandes: "Ich musste nicht die Vertrauensfrage stellen, ich erhielt die Zustimmung einstimmig per Akklamation". Sein "Reformpartner" Schützenhöfer hatte die Vertrauensfrage gestellt und bekam einhellige Unterstützung seiner Parteifreunde im Vorstand. Den Anspruch auf den LH wollte der Wahlzweite Schützenhöfer am Montag nach zweieinhalbstündiger Vorstandssitzung nicht stellen. Er machte vor Journalisten aber auch klar, dass man nun auf absoluter Augenhöhe mit der SPÖ sei und es solle niemand glauben, dass der LH-Anspruch automatisch dem Ersten gelte, allerdings auch nicht automatisch dem Zweiten. Die Frage stelle sich am Ende der Verhandlungen. SPÖ und ÖVP haben bei der Wahl am Sonntag stark verloren, die FPÖ enorm gewonnen. Als Ende der rot-schwarzen Kooperation wollte Schützenhöfer seine Ankündigung freilich nicht interpretiert wissen. Auf Nachfrage ging er davon aus, dass es sich dabei zunächst um "lose Gespräche" handeln werde.

Teilzeitlösung angesprochen

Steiermark: Voves macht weiter
ABD0101_20150601 - GRAZ - ÖSTERREICH: Der Landeshauptmann-Stellvertreter der Steiermark, Hermann Schützenhöfer (ÖVP), am Montag, 01. Juni 2015, im Rahmen eines Landesparteivorstands anl. der steirischen Landtagswahlen in Graz. Die Landtagswahlen fanden am Sonntag, 31. Mai 2015, statt. - FOTO: APA/ERWIN SCHERIAU
SPÖ-Chef Voves zeigte sich entschlossen, die Zusammenarbeit mit der ÖVP nach der Landtagswahl fortzuführen. Er habe als Demokrat Gespräche mit allen Landtagsparteien zu führen, auch mit der FPÖ. In Bezug auf eine Teilzeitlösung an der Landesspitze - von ÖVP-Vertretern angedacht - sagte Voves, "Zurufe einzelner interessieren mich nicht". Eine solche Variante würde bedeuten, dass es zweieinhalb Jahre einen roten und zweieinhalb Jahre einen schwarzen Landeshauptmann gäbe.

Eine Koalition mit der FPÖ werde es jedenfalls nicht geben, so Voves. Dafür gab es schnell Schelte: ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka meinte gegenüber der Kleinen Zeitung: "Voves ist der erste Landeshauptmann, der unter 30 Prozent gefallen ist und weitermachen will. Zudem drängt er auf Gespräche mit der FPÖ: "Die Wähler haben Voves eine Absage erteilt. Das Ergebnis verlangt es, dass wir nun ernsthafte Verhandlungen mit der FPÖ führen."

In Bezug auf eine mögliche Regierungsbildung sagte Voves weiter: "Wir haben eine gesetzliche Deadline, wenn wir vor Sommer noch eine Regierung haben möchten, dann wäre der 23. Juni der Tag, an dem diese im Landtag gewählt wird. Das Wahlergebnis war ein wirklich politisches Erdbeben, da kann man nicht zur Tagesordnung übergehen." Auf seinen angekündigten Rücktritt bei einem Ergebnis unter 30 Prozent angesprochen, sagte er: "Schauen Sie, wir haben nun mit den Wahlkarten 29,3 Prozent, wegen der 0,7 Prozentpunkte stelle ich mir die Frage nicht mehr. Ich habe unglaublich viele Mails bekommen, mit der Aufforderung, 'Sie müssen unbedingt weitermachen'". Voves will künftig die kleineren Parteien Grüne und KPÖ mehr einzubinden versuchen.

Briefwahl-Ergebnis

Die Briefwähler haben das steirische Wahlergebnis nicht wesentlich geändert: Die SPÖ bleibt Erste und konnte mit insgesamt 29,29 Prozent ihren kleinen Vorsprung zur ÖVP (28,45 Prozent) sogar etwas ausbauen. Die FPÖ schnitt bei den Briefwählern am schlechtesten ab, ihr Ergebnis sank gegenüber dem Wahlsonntag um 0,37 Prozentpunkte auf 26,76 Prozent. Bei den Mandaten hat sich nichts geändert.

Die SPÖ wird 15 der nun nur mehr 48 Mandate im Landtag besetzen, die ÖVP und die FPÖ je 14. Das bedeutet jeweils acht für SPÖ und ÖVP weniger und acht für die FPÖ mehr. Die Grünen (mit 6,68 Prozent) bleiben unverändert bei drei und die KPÖ (4,22) bei zwei Mandaten. Die NEOS (2,64), das Team Stronach (1,74) und die Piraten (0,22) verpassten den Einzug in den Landtag.

Nach dem vorläufigen Endergebnis inkl. Briefwahl hat die SPÖ gegenüber der Wahl 2010 8,97 Prozentpunkte eingebüßt, die ÖVP 8,74 Prozentpunkte, während die FPÖ 16,10 Prozentpunkte dazugewann. Die Grünen machten ein Plus von 1,13 Prozentpunkten, die KPÖ ein kleines Minus von 0,19 Prozentpunkten.

Weiterführende Links

Alle Ergebnisse finden Sie hier für die Steiermark und hier für das Burgenland.

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