Steiermark: SP-Rebellen gründen Splitterpartei

Unruhe in der steirischen SPÖ kurz vor der Landtagswahl am 31. Mai: Wie der Standard und die Kleine Zeitung berichten, haben abtrünnige SPÖ-Mitglieder im obersteirischen Liezen eine eigene Liste gegründet – sie wollen unter dem Namen "Die Alternative" Politik machen.

Der 25-jährige Bad Mitterndorfer Milan Buschenreiter – er war acht Jahre Mitglied der SPÖ - und die ebenso ausgetretene Alina Skrlec aus Stainach hatten kürzlich angekündigt, bei der Wahl auf der KPÖ-Landesliste stehen zu wollen – die Kommunisten haben in der Obersteiermark traditionell eine recht breite Basis. Parallel dazu haben die beiden Abtrünnigen nun ihre eigene Liste ins Leben gerufen, die mit den Kommunisten kooperieren will – gemeinsam mit 50 anderen, wie der Standard berichtet. Allein 40 Ausgetretene seien aus der lokalen Sozialistischen Jugend; die hatte sich aufgelöst, weil man sich von der Mutterpartei distanzieren wollte.

Bündnis mit KP bei Nationalratswahl

Als Grund für die Abspaltung geben die Rebellen wenige die viel gescholtenen Gemeindezusammenlegungen an als die in ihren Augen fehlende soziale Agenda der SPÖ: Die Wiedereinführung des Pflegeregresses etwa habe sie massiv enttäuscht, sagen die Obersteirer. Das sei auch der Grund für die Zusammenarbeit mit der KPÖ, die sich bekanntlich seit Jahren auf den sozialen Bereich fokussiert.

Das Bündnis soll zudem kein Einzelfall bleiben. Man strebe auch linke Kooperationen bei anderen Wahlen an, etwa bei der nächsten Nationalratswahl. Zusammengearbeitet werde aber nur mit den Steirer-Kommunisten; sie haben ja nicht nur einen eigenen Weg abseits der Bundeslinie eingeschlagen, sondern auch als einzige Landesgruppierung damit Erfolge erzielen können.

Derzeit sei man in ganz Österreich im Gespräch mit Unterstützern – „mit bekannten Unternehmern, Künstlern und anderen Prominenten, mit denen wir so eine Art Schattenregierung gründen wollen", werden die Jungpolitiker im Standard zitiert. Namen wolle man aber noch keine nennen.