So schwierig wäre es, Faymann zu stürzen
Vorweg: Es spricht einiges dafür, dass Werner Faymann auch am Ende dieses Jahres noch Kanzler ist. Faymann beherrscht die Kunst des persönlichen Machterhalts perfekt, schon mehrfach hat er drohende Demontagen abgefangen. Das Absurde ist: Eigentlich sollte ein Parteichef wegen verlorener Wahlen abgelöst werden. Faymann hingegen nützen die Schlappen der SPÖ insofern, als nun kein SPÖler genügend Macht für einen Umsturz besitzt. Die roten Landeshauptleute Salzburgs und der Steiermark sind futsch. Selbst Michael Häupl gilt als "zu schwach", um Faymann zu heben. Kärntens Peter Kaiser braucht wegen der Landespleite das Wohlwollen des Kanzlers. Die Gewerkschaft, der einzige verbliebene Machtblock, hat wenig Interesse an einem Wechsel: Jeder Neue würde weniger nach ihrer Pfeife tanzen als Faymann.
Druck auf führende Funktionäre
Möglich ist allerdings, dass die Parteibasis Druck auf die führenden Funktionäre ausübt, dem Niedergang der SPÖ nicht weiter tatenlos zuzusehen. In Vorarlberg, in Tirol, in Salzburg, sogar im Industrieland Oberösterreich und im wählerstärksten Bundesland Niederösterreich befindet sich die SPÖ auf dem Weg ins Nirwana. Demnächst könnte die SPÖ nicht nur an der Peripherie, sondern an der Staatsspitze weg gefegt werden: Dass Heinz Fischers Nachfolger ein Sozialdemokrat wird, ist sehr fraglich. Und bei der nächsten Nationalratswahl wackelt auch der Kanzlerposten: Die SPÖ liegt in allen Umfragen konstant auf Platz 2.
All das könnte die SPÖ-Basis wohl zu einem Aufstand veranlassen. Doch die Erfolgschancen wären gering. Die rote Nomenklatura hat sich nämlich gegen Basisrevolten recht gut abgesichert.
Ein Weg zum Faymann-Sturz wäre ein außerordentlicher Parteitag. Dieser kann laut SPÖ-Statut nur vom Bundesparteivorstand oder von fünf Landesorganisationen einberufen werden. Das ist eine hohe Hürde. Die SPÖ-Basis müsste in fünf Bundesländern ihre Führung überrollen und einen Sonderparteitag zur Neuwahl des Bundesparteichefs fordern.
ÖVP könnte Ablöse für Neuwahlen nutzen
Bei einem Kanzlerwechsel muss außerdem der Bundespräsident mitspielen. Ist Fischer weg, wird die Sache für die SPÖ noch riskanter.
Für die Zeit nach Neuwahlen stellt die ÖVP längst die Weichen in Richtung FPÖ.
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