Schwache Noten für die Regierung
Wie ist es um die Kompetenz der Bundesregierung bestellt; wie gut oder schlecht vermag sie die drängendsten Probleme zu lösen?
Anlässlich des Schulschlusses wollte das OGM-Institut von den heimischen Wählern wissen, welche Zeugnis-Noten sie der Koalitionsmannschaft geben; und bei der vom KURIER beauftragten Umfrage wurde vielfach bestätigt, was zuvor bereits dutzendfach von Analysten befundet wurde, nämlich: Die roten Regierungsmitglieder werden von den Bürgern tendenziell als schwächer empfunden als die der Volkspartei.
2011, als die ÖVP-Mannschaft noch von Michael Spindelegger geführt wurde, benoteten die Österreicher das ÖVP-Team mit der Gesamtnote 3,6; diesmal schafft das Team eine zarte Verbesserung auf 3,5. Die SPÖ-Mannschaft um Werner Faymann verlor demgegenüber leicht von 3,4 (2011) auf 3,7.
Bitter ist aus Sicht der SPÖ das ernüchternde Zeugnis für den Regierungsboss. Kanzler Faymann bekommt mit der Durchschnittsnote 3,7 nicht nur ein vergleichsweise schlechtes Zeugnis ausgestellt; bemerkenswert ist zudem, dass 59 Prozent aller Befragten bei ihm ein "Genügend" oder ein "Nicht genügend" zu vergeben hatten.
Musterschüler
"Der klare Musterschüler der Regierung ist Außenminister Sebastian Kurz", berichtet Bachmayer. Er habe nicht nur den besten Durchschnittswert bei allen abgefragten Regierungsmitgliedern; interessant sei zudem, dass Kurz von immerhin 43 Prozent der Befragten ein "Sehr gut" oder "Gut" bekommen habe. Unter den deklarierten ÖVP-Sympathisanten und -Wählern schafft Kurz den besten Wert überhaupt, nämlich 1,6. Zum Vergleich: Von den SPÖ-Wählern bekommt der am besten benotete Sozialdemokrat, nämlich Rudolf Hundstorfer, "nur" 2,3 (Faymann: 2,4).
Macher-Image
Bleibt die Frage, wer folgt nach Kurz auf den Plätzen?
Auf Platz 2 der Ministerliste folgt mit Hans Jörg Schelling ein weiterer ÖVP-Mann (Note: 2,9). Erwähnenswert ist beim Finanzminister aus der Sicht des Experten, dass dieser neben Kurz der einzige Regierer ist, der mehr "Sehr gut" und "Gut" als "Genügend" und "Nicht genügend" bei seiner Bewertung verbuchen durfte.
"Schelling genießt offenkundig nach wie vor ein Macher-Image. Daran konnte auch die verpatzte Präsentation der Steuerreform sowie die heftige Kritik aus ÖVP-nahen Wirtschaftskreisen nichts ändern", so Wolfgang Bachmayer.
Insgesamt bestplatzierter SPÖ-Mann ist die rechte Hand des Kanzlers, Kunstminister Josef Ostermayer. Die Österreicher benoten ihn mit 3,2 und schreiben ihm geringfügig mehr Kompetenz zu als beispielsweise Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (3,3). Bachmayers Befund: "Der Kulturminister hat sich still und leise auf der Sympathie- und Kompetenz-Skala nach oben gearbeitet."
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