Machte Monika R. Millionengewinne?

Die Salzburger Regierung hat sich am Montag mit den Auswirkungen des Finanzskandals auf das noch nicht beschlossene Budget für 2013 befasst. Vereinbart wurde, drei Millionen Euro an bereits budgetierten Spekulationsgewinnen wieder aus dem Voranschlag zu streichen und zusätzliche Mittel in der Höhe von 800.000 Euro für notwendige Aufklärungsarbeit neu aufzunehmen. SPÖ und ÖVP zeigten sich optimistisch, das Budget wie geplant im Sonderlandtag am 23. Jänner absegnen zu können. Großes Fragezeichen bleibt, ob der für Mittwoch angekündigte Bericht zur finanziellen Lage des Landes noch Überraschungen für den Etat birgt.

Von solchen berichtete das Ö1-Morgenjournal: Möglicherweise sind aus den Spekulationsgeschäften gar keine Verluste von hunderten Millionen Euro, sondern sogar Gewinne erwachsen. Zumindest das offizielle Finanzportfolio wirft demnach mehr als 150 Millionen Euro Gewinn ab. Und wie das ORF-Radio erfahren hat, dürfte auch das zweite, inoffizielle Portfolio nicht im Minus sein.

Neben dem offiziellen Portfolio mit einem Volumen von knapp 1,8 Milliarden Euro hat die ehemalige Referatsleiterin Monika R mit weiteren 1,2 Milliarden Euro spekuliert. Wer und seit wann davon gewusst hat, muss erst geklärt werden.

Monika R. hatte jedenfalls die explizite Vorgabe, Erträge für das Land Salzburg zu erwirtschaften und das Landesbudget so zu entlasten. Und ihr offizieller Einsatz war politisch und rechtlich gedeckt. Artikel 4 des Landeshaushaltsgesetzes 2011 beinhaltet quasi die "Lizenz zum Zocken", wie es ein Finanzexperte gegenüber Ö1 ausdrückt.