Klarer Sieg für Heinz Schaden

Ich bin bewegt", sagt Heinz Schaden nach seinem Wahlsieg am Sonntag im Schloss Mirabell. Mit 68,9 Prozent wurde er in der Stichwahl gegen Herausforderer Harald Preuner (ÖVP) als Bürgermeister von Salzburg wiedergewählt. Wesentlich knapper war es für ihn bei der Stichwahl 2009 mit 53,7 zu 46,3 Prozent.

Der fulminante Sieg des roten Stadtoberhauptes am Sonntag freute selbstverständlich auch Bundeskanzler Werner Faymann: "Heinz Schaden hat maßgeblichen Anteil daran, dass Salzburg heute eine lebenswerte Stadt ist. Die Salzburger haben den erfolgreichen sozialdemokratischen Weg mit einem klaren Vertrauensvotum goutiert."

So sehr sich die SPÖ über den Wahlsieg in der Stadt freut, landesweit musste sie Federn lassen. Die SPÖ verlor in den 119 Gemeinden insgesamt 70 Mandate. Die ÖVP konnte ihre ländliche Vormachtstellung weiter ausbauen: Nach den Stichwahlen in sieben Landgemeinden – Rauris, Wagrain, Bruck an der Glocknerstraße, Neumarkt am Wallersee, Seekirchen, Straßwalchen und St. Martin bei Lofer – sind in 96 statt bisher 94 Gemeinden Schwarze an der Spitze. Der Anteil der Frauen ist verschwindend gering: Für die nächsten fünf Jahre gibt es nur zwei Bürgermeisterinnen im ganzen Bundesland.

Rekordtief an Wählern

Demokratiepolitisch bedenklich ist das neue Rekordtief der Wahlbeteiligung in der Stadt Salzburg: Nur jeder Dritte (31,2 %) ging wählen. Dabei sprach man schon am 9. März, als sie bei 49,7 Prozent lag, von einer "demokratischen Katastrophe". Für Schaden sei das ein Signal, über die Abschaffung der Stichwahl nachzudenken, sagt er kurz nach Veröffentlichung des Ergebnisses.

Preuner gab sich als fairer Verlierer, hadert aber noch mit dem historisch schlechten Wahlergebnis der ÖVP am 9. März. Die Volkspartei verlor 8,4 Prozent, während die NEOS mit 12,4 Prozent einen Senkrechtstart hinlegten.

Wie es weitergeht

Gerüchte um einen Rücktritt dementiert Preuner auch nach der neuerlichen Niederlage: "Ich habe starke Rückendeckung aus der Stadtpartei und bleibe auf jeden Fall Vize." Nach Ostern sei ein Programmkongress geplant, wo auch Personalfragen in der Stadt-ÖVP geklärt würden. Ob er auch 2019 antritt, lässt Preuner offen.

Anders Schaden: Für ihn werde es definitiv die letzte Amtszeit sein. Der 59-Jährige ist seit 1999 Bürgermeister der Landeshauptstadt. Zu seiner Wiederwahl dürfte ihm, wie von Politologen Reinhard Heinisch prophezeit, der Amtsbonus und seine Popularität verholfen haben.

Den Trend der sinkenden Wahlbeteiligung führt er auf die viel zitierte Politikverdrossenheit zurück. "Das Image so gut wie aller Parteien ist ramponiert. Punkten können nur noch einzelne Akteure, wenn sie ihre Anhänger mobilisieren."