Rot-schwarzes Spitzenquartett soll den Neustart managen

Die inhaltliche Vorbereitung der Regierungsklausur am 26./27. September sowie Fragen zur Steuerreform standen am Sonntag im Kanzleramt auf dem Programm.

Bundeskanzler Werner Faymann und Kanzleramtsminister Joseph Ostermayer (beide SPÖ) trafen mit Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner sowie dem neuen ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling zusammen.

Der Mini-Gipfel der Regierungsspitze soll eine Dauereinrichtung werden und ab jetzt jeden Freitag (bei Terminproblemen auch Sonntags) stattfinden, um den Neustart der Regierung zu meistern. Es sollen aktuelle Themen besprochen und koordiniert werden, hieß es.

Die Runde tage zusätzlich zur Regierungskoordination vor dem Ministerrat am Dienstag. Dies ist in der ÖVP für die Stimmungslage nicht ganz unwesentlich, weil erst vor wenigen Tagen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner zu VP-Regierungskoordinatorin – nach dem Abgang von Finanzstaatssekretär Jochen Danninger – ernannt wurde. Warum also Schelling und nicht Mikl-Leitner im engsten Kreis? Es habe nichts damit zu tun, dass Mitterlehner und Schelling vom Wirtschaftsbund sind, und Mikl-Leitner vom ÖAAB. Die Zusammensetzung sei gewählt worden, weil es derzeit vor allem um die Steuerreform gehe, lautet die Erklärung.

Das erste gemeinsame Interview der neuen Regierungsspitze finden Sie hier.