Rettungskongress soll SPÖ kurieren
Der Sozialdemokratie in Österreich ging es auch schon einmal besser. Genauer gesagt, ging es ihr noch nie so schlecht wie derzeit. Fast jedes Wahlergebnis der letzten Monate und Jahre markiert einen Negativrekord. Gerade einmal 26,8 Prozent schaffte die SPÖ bei der Bundeswahl 2013, vor drei Wochen kassierte sie im Burgenland (minus 6,3 Prozent) und der Steiermark (minus neun Prozent) die vorerst letzten Watschen. Im Herbst drohen die nächsten bei den Wahlen in Oberösterreich und Wien. Angesichts der akuten roten Führungskrise dürfte der freie Fall nicht so schnell gestoppt werden.
Personenkomitee
Einige rote Funktionäre haben beschlossen, daran etwas zu ändern. Ein Personenkomitee rund um den neuen Star der Parteilinken, den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler, Volkshilfe-Geschäftsführer Erich Fenninger, SJ-Verbandsvorsitzende Julia Herr und den Linzer Christian Buchinger lädt diesen Sonntag in Wien zum "SPÖ Rettungskongress".
"Ideologische Losgelöstheit"
"Es ist an der Zeit. Die Sozialdemokratie beschreitet einen Weg, der inhaltlich durch völlige ideologische Losgelöstheit und damit einhergehend einen großen Vertrauensverlust der Menschen gekennzeichnet ist", schreiben sie in ihrer Einladung an die Genossen. Aufgabe sei es jetzt, Verantwortung zu übernehmen. "Eine Verantwortung, die notwendig ist, um den großen historischen Interessensanspruch dieser Bewegung für heute zu definieren und in die Praxis umzusetzen."
Rotes Brainstorming
Konkret gehe es um einen breit angelegten Gedankenaustausch, ein "Brainstorming", sagt Babler im Gespräch mit dem KURIER. Die Menschen würden die Funktionäre der SPÖ, "und da nehme ich mich gar nicht aus", als abgehoben erleben, die weit weg seien von ihrer Lebensrealität. "Die SPÖ braucht eine neue Existenzberechtigung", klagt der Bürgermeister.
Regierungsvertreter seien keine eingeladen, sagt Babler, der ein lautstarker Kritiker des SPÖ-Kanzlers Werner Faymann ist. "Weil die ja Teil des Problems sind."
Keine Beliebigkeit
Ein Ziel sei, sich "inhaltlich und strukturell neu zu definieren", um daraus eine neue Politik ableiten zu können. "Die Bürger wollen Politiker mit Haltung, keine Beliebigkeit, Menschen, die zu ihrer Überzeugung stehen, auch wenn diese nicht von allen geteilt wird. Das wird respektiert", ist Babler überzeugt.
Übrigens wird der Kongress in jenem Gebäude im 2. Wiener Bezirk stattfinden, in dem im Jahr 2000 Jungsozialisten und mehrere Landesverbände mit ihrem Protest Karl Schlögl, zuvor rechtslastiger Innenminister, als Nachfolger Viktor Klimas an der SPÖ-Spitze verhindert haben.
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