Pinke Bilanz unter ein Jahr Rot-Schwarz

Durchaus gut auf Kurs sehen die NEOS die rot-schwarze Regierung ein Jahr nach der Angelobung - allerdings in Richtung Eisberg mit Namen "Reformstau". Das belegen sie mit einem online einsehbaren "Regierungsmonitor". Er weist für drei - bisher untersuchte -Themenbereiche aus dem SP-VP-Arbeitsprogramm einen Umsetzungsgrad von sieben Prozent aus.

Das erste sei also ein "verlorenes Jahr für Österreich", befand NEOS-Chef Matthias Strolz am Montag in einer Pressekonferenz. Ohne Kurskorrektur drohe angesichts sich abzeichnender Rezession und Rekord-Arbeitslosigkeit nachhaltigen Schaden.

Kritik...

Den weiteren Kurs wollen die NEOS mit ihrem "Navigator" überwachen. Acht Kapitel mit 900 bis 1.000 Einzelmaßnahmen wollen sie letztlich beurteilen. Bisher sind es drei - "Österreich fit für die Zukunft machen" (mit u.a. Familie, Integration, Forschung, Umwelt, Verkehr), Bildung/Wissenschaft/Kunst/Frauen sowie Staatsreform und Demokratie. In der Bildung wurde von 43 Maßnahmen erst eine ganz umgesetzt, fünf teilweise - was Quoten von 2,3 (ganz) bzw. 14 (inkl. teilweise) Prozent ergibt.

Viele Punkte könnten nicht beurteilt werden, weil sie zu unkonkret gefasst sind. Auch das ist für Bundesgeschäftsführer Feri Thierry kritikwürdig, er forderte fürs nächste Mal ein Regierungsprogramm mit konkreten Maßnahmen und Zeitvorgaben. Mit parlamentarischen Anfragen (29 Stück) bemühen sich die NEOS um mehr Informationen. Mit sich selbst sind die NEOS - die sich im Titanic-Szenario als Rettungsring sehen - ziemlich zufrieden nach ihrem ersten Jahr im Nationalrat. Der Parlamentsklub sei nach allen Rankings der emsigste, strich Strolz hervor. Es habe zwar auch "ruppige Phasen" gegeben und Schwächen, die seien aber dem raschen Wachstum ("von zwei Menschen auf 11.000 in zwei Jahren") geschuldet.