ÖVP startet "Evolutionsbewegung"

Generalsekretär Gernot Blümel
Die Volkspartei will sich "von unten nach oben" neu programmieren.

Ein Stück des Weges sollten einst Nicht-Rot-Fans mit Bruno Kreisky gehen. Das sollen jetzt auch Nicht-ÖVPler mit den Schwarzen. Zu einer Bewegung machte Jörg Haider einst die FPÖ. Dazu möchte sich nun auch die ÖVP formieren. Einen "Evolutionsprozess" hat sie gestartet. Das Motto: "Viva la Evolution!"

"Wir wollen keine neue ÖVP, sondern sie weiterentwickeln", erläutert Generalsekretär Gernot Blümel. "Wendiger" müsse die Partei werden; aber nicht in dem Sinn, "dass wir Überzeugungen wechseln wie ein Hemd". Dietmar Halper, Direktor der Parteiakademie, befindet: Zu "verharrend" sei die ÖVP da und dort. Von der Basis aus werde die Erneuerung gehen, sagt Blümel: "Die Bundespartei gibt nur den Rahmen vor." Die halbe Million Mitglieder solle sich einbringen, um Inhalte und Strukturen der ÖVP zu modernisieren. Heißt das, die Bünde – ÖAAB, Wirtschaft, Bauern – sind nicht mehr zeitgemäß? "Ich glaube nicht, dass die Bünde unser Problem sind", sagt Blümel.

Realisiert die Parteispitze diesmal, was ersonnen wird? Oder werden die Ideen – wie ehemals jene von Josef Prölls "Perspektiven-Gruppe" – verräumt? Es werde nicht bei Ankündigungen bleiben, sagt Blümel. Diesmal werde die Sache formalisiert. Beim Parteitag Mitte kommenden Jahres solle das generalüberholte Parteiprogramm beschlossen werden. HaraldMahrer, Präsident der Julius Raab Stiftung, drängt auch auf eine Urabstimmung unter den ÖVP-Mitgliedern. Die sagt Blümel noch nicht fix zu.

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