Promi-Aufmarsch zu Gernot Blümels Ehren

Die Wiener ÖVP ist bei der Gemeinderatswahl im Oktober 2015 mit weniger als zehn Prozent Stimmenanteil zur Sekte geschrumpft. Eigentlich hätte ihr attraktivster Vertreter, Außenminister Sebastian Kurz, die darnieder liegende Partei retten sollen. Doch Kurz sträubte sich. Stattdessen griff Gernot Blümel, ein enger Weggefährte von Kurz, zu. In monatelanger Knochenarbeit erstellte Blümel ein Reformkonzept. Morgen, Samstag, sollen es die rund 500 Delegierten auf dem Wiener ÖVP-Parteitag beschließen.

Die Wiener ÖVP gilt als verkrusteter Apparat, deren Funktionäre mehr mit internen Machtspielen als mit dem Werben um Wähler beschäftigt sind. Blümels neues Konzept sieht schlankere Strukturen vor – sichtbar etwa, indem er die Anzahl der Vize-Parteichefs von sechs auf drei reduziert. Die Frauenförderung wird vom Lippenbekenntnis zur Pflicht, indem ein Mann-Frau-Reißverschluss-System im Statut verankert wird. Zusätzlich werden alle drei neuen Blümel-Stellvertreter Frauen.

Dem Platzhirschen-Unwesen rückt Blümel zu Leibe, indem Funktionäre, die länger als zehn Jahre in derselben Funktion verharren wollen, dafür eine Zweidrittel-Mehrheit der Delegierten auf dem Parteitag brauchen. Ein Vorzugsstimmen-System soll dafür sorgen, dass sich die Funktionäre aktiver als derzeit um die Wähler bemühen.

Blümels Reformprojekt wird von den Größen der ÖVP mit viel Wohlwollen bedacht. Ausdruck dafür ist ein Promi-Aufmarsch der Sonderklasse auf dem Wiener Parteitag, einer ÖVP-intern an sich wenig bedeutenden Landesgruppe. Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll signalisiert mit seinem Besuch, dass er Blümel für ein politisches Talent mit Zukunft hält. Der kritische Intellektuelle und legendäre Ex-ÖVP-Wien-Chef Erhard Busek gibt Blümel ebenso die Ehre wie Alt-Kanzler Wolfgang Schüssel und der von Brüssel anreisende EU-Kommissar Gio Hahn. Weiters unter den Gästen: Ex-Vizekanzler Michael Spindelegger, die Minister Johanna Mikl-Leitner, Sophie Karmasin, Wolfgang Brandstetter und Kurz.