Wie macht das Reinhold Mitterlehner?

„Mitterlehner kennt Partei wie seine Westentasche und hat aus Erfahrungen seiner Vorgänger gelernt“, sagen Beobachter
Der neue Vizekanzler erntet intern wie extern uneingeschränkt Applaus. Kann "Django" die Partei zähmen?

Sie haben ihn auch heute wieder auf den Neuen angesprochen. Christopher Drexler musste nach Mariazell, Hunderte Bürger demonstrierten gegen die Schließung der lokalen Spitalsambulanz. Es war ein, nun ja, fordernder Termin – als Spitalslandesrat ist man bei derlei Veranstaltungen tendenziell der Böse. "Trotzdem haben mich auch diesmal einige Leute auf Reinhold Mitterlehner angeredet und den Auftritt beim Sommergespräch gelobt", sagt Drexler zum KURIER.

Purer Zufall? Nicht mehr als die Anekdote eines steirischen Regierungsmitglieds? Vielleicht. Doch egal, mit wem man sich in diesen Tagen im christlich-konservativen Lager unterhält: Die Einschätzung ist von Vorarlberg bis in die Bundeshauptstadt dieselbe: Es sei ein Ruck durch die ÖVP gegangen; es herrsche Aufbruchstimmung; und mancher Funktionär spricht gar vom "Django-Phänomen" – weil Mitterlehners Couleurname im Cartellverband eben "Django" lautet. Doch gibt es ihn tatsächlich, den "Mitterlehner-Effekt"? Und wenn ja, worin besteht er? – Immerhin ist der neue ÖVP-Boss kaum zwei Wochen im Amt.

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"Mir erzählen Funktionäre, dass sie wieder stolzer sind, bei der Partei zu sein. Das klingt pathetisch, aber es ist so", sagt Manfred Juraczka, Chef der Wiener Stadt-ÖVP. Empirisch könne er den Zuspruch nicht nachweisen. "Wir haben noch keine Zahlen. Aber es steht außer Zweifel, dass Politik-Interessierte wieder stärker auf uns zugehen. Die Zahl der Anrufe und eMails von Bürgern, die beim ,Evolution‘-Prozess dabei sein wollen, hat mit Mitterlehner spürbar zugenommen. "Der Evolution-Prozess: Rückblickend betrachtet, war es ein Segen, dass der abgetretene ÖVP-Chef Michael Spindelegger diese Partei-Reform – "Evolution" genannt – auf Schiene brachte. Mitterlehner konnte vergangene Woche den Startschuss zelebrieren und damit auch intern eine Erneuerung ankündigen.

Wie macht das Reinhold Mitterlehner?
APA20211896_09092014 - WIEN - ÖSTERREICH: ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner am Dienstag, 09. September 2014, vor Beginn der ORF TV- Sendung "Sommergespräche 2014" in Wien. FOTO: APA/HANS PUNZ
Doch was macht er so anders, der Neue? "Das Entscheidende ist, dass ein ÖVP-Chef den Zug zur Macht vermittelt. Man muss ihm die Kompetenz des Handels zuschreiben, und das passiert bei Mitterlehner viel stärker als beim Vorgänger", sagt Daniel Kapp. Der Strategie-Berater war jahrelang Sprecher von Ex-Parteichef Josef Pröll, er erlebte dessen Aufstieg zum ÖVP-Chef aus nächster Nähe. "Mitterlehner kennt die Partei wie seine Westentasche und hat aus den Erfahrungen der Vorgänger gelernt, sprich: Er hat die Dreifachbelastung Vizekanzleramt, Finanzminister und Parteichef vermieden."

Der Verzicht auf das Finanzministerium, das ist wohl ein Erfolgsfaktor. Als zentrale Stärke wird zudem die Personalpolitik erwähnt. "Mit Schelling hat sich das Alpha-Tier Mitterlehner ein zweites Alpha-Tier ins Team geholt. Das ist ein Zeichen der Stärke – vorausgesetzt, du hast Vertrauen in dich und in deinen Rückhalt in der Partei", sagt Heidi Glück, ÖVP-Kennerin und ehemalige Sprecherin von Alt-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel. Mitterlehners Körperhaltung und Sprache zeigen für Glück, dass er sich wohlfühlt. "Er ist angekommen, wo er sein will: An der Spitze, wo er Linie und Tempo vorgeben kann." Das mache den neuen Parteichef authentisch, befundet Glück. – Noch so ein Erfolgsfaktor.

Und schließlich tut Mitterlehner etwas, was sich wenige trauen: Er thematisiert das eigene Scheitern. "Reinhold macht klar, dass er unbedingt etwas bewegen will", sagt der Generalsekretär des Wirtschaftsbundes Peter Haubner. Gleichzeitig signalisiere Mitterlehner, nicht auf die Politik angewiesen zu sein (siehe auch Zitate). Haubner: "Das macht ihn unabhängiger, politisch schwer erpressbar".

Aus dem Stimmungstief

Den Befund, Mitterlehner habe die ÖVP bei der Sonntagsfrage innerhalb weniger Tage aus dem Stimmungstief geholt – Boulevardblätter hatten der ÖVP ein Plus von fünf Prozentpunkten attestiert –, ist dennoch kühn. "Der neue Vizekanzler war bei seinem Fernsehauftritt gut drauf, er wirkte kompetent, routiniert", sagt Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer vom OGM-Institut. Für eine Erhebung aktueller Wahlchancen sei es aber deutlich zu früh. Was Mitterlehner für und in der ÖVP bewegt habe und ob sich die Volkspartei in den öffentlichen Wahrnehmung nachhaltig erhole, das könne man wohl erst zu Jahresende abschätzen bzw. erfragen. "Vorher", sagt Bachmayer, "wäre eine Sonntagsfrage aus meiner Sicht einfach unseriös."

"Ich glaube nicht, dass das (der derzeitige Beliebtheits-Bonus) immer so bleiben wird und dass man mit dem Bonus durch die nächsten Monate kommen wird."

Reinhold Mitterlehner über seine aktuellen Beliebtheitswerte

"Ich glaube, die Partei gut zu kennen, und glaube auch, dass viele in der Partei die richtige Richtung in die Zukunft teilen. Wenn es andererseits ein Himmelfahrtskommando werden sollte – dann sehe ich dem gelassen entgegen. Ich habe schon vieles beobachtet und glaube nicht, dass das eintritt. Und wenn es eintritt, dann habe ich genug Kraft und Kreativität, um etwas anderes zu tun."

Mitterlehner über seine Chancen, Obmann der ÖVP zu bleiben

"Und allen Lehrerinnen und Lehrern, die jetzt zuschauen: Ich grüße sie herzlich."

Mitterlehner will bei einer Schulreform die Lehrer mit an Bord haben

"Ich fühle mich nicht eingeschränkt in meinen Möglichkeiten."

Mitterlehner über die mächtigen ÖVP-Landeschefs

"Wir wollen aus Betroffenen Beteiligte machen, mit mehr Kommunikation als vorher und einem optimistischen Blick in die Zukunft."

Mitterlehner mit leiser Kritik an seinem Vorgänger Spindelegger

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