SPÖ will zurück zu ihren Wurzeln

Ehe er zum Thema, also zum neuen Parteiprogramm, sprechen konnte, musste Norbert Darabos gestern noch etwas in eigener Sache loswerden: Er werde auch 2016 Bundesgeschäftsführer der SPÖ sein, prophezeite der gebürtige Burgenländer.

In der Partei macht ja seit Wochen das Gerücht die Runde, Norbert Darabos würde bald abgelöst. "Ich wurde im Herbst einhellig als Bundesgeschäftsführer bestätigt. Daraus schöpfe ich Kraft." Diese Energie will Darabos nun in das neue SPÖ-Parteiprogramm investieren.

Seit geraumer Zeit werken die Routiniers Karl Blecha und Josef Cap an einem neuen Grundsatzprogramm – das aktuelle stammt aus 1998 und deckt viele gesellschaftspolitische Fragen (Globalisierung, Finanzkrise, etc.) nicht ausreichend ab.

Wie die ÖVP – sie treibt ja gerade den "Evolution"-Prozess für ihr neues Partei-Programm voran – setzt die Sozialdemokratie demonstrativ auf Bürgerbeteiligung.

Suggestiv-Fragen

Im Unterschied zum Koalitionspartner, der, wie Darabos keck anmerkte, bloß "Standpunkte einzementiere" und "Suggestiv-Fragen" stelle, nimmt die SPÖ für sich in Anspruch, Mitglieder wie Nichtmitglieder breit in die Themen- und Inhaltsfindung einzubinden. In dieser ersten, bis Mai andauernden Phase, gibt es de facto kaum Einschränkungen. In Phase zwei sollen die im Internet von "Kampagnenteams" gesammelten Ideen öffentlich diskutiert und ausgewertet werden.

Parallel dazu produziert ein wissenschaftlicher Beirat unter der Leitung von Historiker Wolfgang Maderthaner ein "gesellschaftliches Analysepapier", das ebenfalls in den Prozess mit einfließt. Wie geht’s weiter? Ab November wird das schriftliche Programm endgültig formuliert, im Frühjahr 2016 soll es von den Partei-Mitgliedern beschlossen werden.

Wohin geht die Reise

Bemerkenswert war gestern, dass Darabos dem Prozess nicht vorgreifen will, allerdings eine sehr konkrete Vorstellung davon hat, welche Schwerpunkte das neue Programm aufweist.

Denn geht es nach dem Bundesgeschäftsführer, wird die sozialdemokratische Handschrift stärker, es gilt also: Zurück zu den Wurzeln. "1998 haben wir die Liberalisierung betont. Jetzt geht es wieder um eine Stärkung der Standpunkte aus der Gründerzeit", sagte Darabos.

Programmatisch hat die Sozialdemokratie zuletzt immer wieder versucht, sich neu aufzustellen. Im Zuge der Zukunftsdebatte "Österreich 2020" startete die Partei schon Anfang 2010 einen ähnlichen Prozess wie den nun laufenden.

Auch damals konnten Interessierte auf einer Homepage mitdiskutieren, auch damals wurde wissenschaftlich begleitet – die SPÖ, damals noch von Laura Rudas gemanagt, wollte sich in den Themenfeldern Gesundheit, Bildung und Wirtschaft neu und weitaus breiter aufstellen.

Das "Parteiprogramm neu" nimmt jetzt offenkundig mehr Zeit in Anspruch, als gedacht. Die erste Ankündigung, die eigenen Grundsätze neu auszuformulieren, datiert vom Herbst 2012: Am 5. Oktober erfuhr der KURIER, die SPÖ habe Karl Blecha und den mittlerweile in die Volksanwaltschaft verabschiedeten Günther Kräuter mit einem neuen Programm beauftragt. Und damals ging man noch davon aus, dass das neue Programm der Sozialdemokratie schon am Parteitag im Jahr 2014 präsentiert werden wird.