"Erfolgreich wie Erhard Busek"

Es war keine Liebe auf den ersten Blick, und Reinhold Mitterlehner macht daraus auch keinen Hehl. "Ich gebe zu, der Wissenschaftsbereich war nicht meiner", beginnt Reinhold Mitterlehner seine Bilanz nach einem Jahr an der Spitze des Wissenschaftsressorts. Die Wissenschaftscommunity – die Rektoren, Professoren und Studentenvertreter – waren damals, genau vor einem Jahr, alles andere als begeistert über das "Abschaffen" des eigenständigen Wissenschaftsressorts, das einfach ins Wirtschaftsministerium eingegliedert wurde.

Man sei "bestürzt über den geringen Stellenwert für Wissenschaft und Unis, der aus der Abschaffung des Wissenschaftsministeriums zum Ausdruck kommt", ließen die Rektoren damals ihrem Minister ausrichten.

Anerkennung

Ein Jahr später schaut das ganz anders aus. Die Wissenschaftscommunity ist mehrheitlich zufrieden mit der Arbeit von Mitterlehner, es tut den Unis gut, jemand im Zentrum der Macht zu haben, auch wenn er sich nicht so um die Wissenschaftscommunity kümmern kann, wie ein reiner Wissenschaftsminister.

"Anerkennung" zollt der Chef der Universitätenkonferenz, der Salzburger Heinrich Schmiedinger, dem Wissenschaftsminister. Und zwar nicht nur, weil Mitterlehner zu seinem einjährigen Jubiläum das erhoffte Budgetplus für die kommende Finanzierungsperiode der Unis amtlich gemacht hat. "Meine Bilanz über Mitterlehner ist eine sehr positive", sagt auch der Rektor der Universität Wien, der größten des Landes, Heinz Engl. "Er hat sich sehr schnell in die Thematik eingearbeitet, stellt sehr klare Fragen, man kann auf einer sehr rationalen Ebene mit ihm diskutieren und er hält ein, was er in Aussicht stellt. Die Unis haben in ihm einen sehr guten Partner",sagt er über den schwarzen Minister.

Ähnlich auch der Rektor der WU-Wien, Christoph Badelt, auch er lobt das zusätzliche Budget. "Das muss man schon deutlich erwähnen, dass man in Zeiten von großen budgetären Problemen diese zusätzlichen Mittel bereit stellt. Das ist eine Leistung, die man nicht gering schätzen darf." Der Betrag sei im wesentlichen jenes Geld, das die Unis benötigen, um den Status quo aufrecht zu erhalten, sagt der Chef der Wiener Wirtschaftsuni. "Nur darf man sich in diesem Bereich keine großen Wachstumsimpulse erwarten."

Bilanz

Aber was hat der stille Wissenschaftsminister tatsächlich erreicht in seinen ersten zwölf Monaten?

Uni-Budget

Für die dreijährigen Finanzierungsperiode für die 21 Universitäten wird auch ab 2016 ein Plus stehen: Zusätzlich zu den vereinbarten Mitteln von rund 7,4 Milliarden Euro für die Jahre 2016-2018 kommen 615 Millionen Euro aus dem Bundesbudget. Das ist zwar nur die "unterste Kante" (Badelt). Aber Mitterlehner beruhigt: "Dass wir damit keine Riesensprünge machen können, ist klar, aber wir können Kontinuität sicherstellen, es sind keine Kündigungen notwendig oder Ähnliches." 200 Millionen Euro sollen zusätzlich von der Bundesimmobilienagentur BIG für Infrastrukturprojekte kommen. Rechnet man die Kosten für die Uni-Kliniken dazu, bekommen die Unis also knapp zehn Milliarden Euro.

Fachhochschulen

Die Fachhochschulen bekommen zumindest die Inflation mit zusätzlich knapp 60 Millionen Euro abgegolten.

Studienplatzfinanzierung

Eines der größten Projekte von Mitterlehners Vorgänger Karlheinz Töchterle ist wegen Geldmangels auf 2019 verschoben worden. Dadurch sollte der Betreuungsschlüssel Professoren-Studenten deutlich verbessert werden.

Medizin-Fakultät Linz

Die wurde zwar noch in der vergangenen Legislaturperiode politisch vereinbart, der Oberösterreicher Mitterlehner gab endgültig grünes Licht für die neue Fakultät.

Außerdem gab es kleine Erfolge, etwa ein neues ÖH-Gesetz, eine Verbesserung bei der Studienförderung, sowie etwas mehr Geld für den Wissenschaftsfonds FWF.

Und Mitterlehner selbst? Ist er zufrieden? Kurzfristig, erzählt er, habe es im Zuge der Regierungsumbildung vor hundert Tagen schon Überlegungen gegeben, wieder ein eigenständiges Wissenschaftsministerium zu schaffen. Zu viele Argumente hätten aber dagegen gesprochen: Vor allem eine "Kontinuität in der Wissenschaftspolitik" sei ihm wichtig gewesen, und nicht zuletzt hätten die neuen bläulich-rötlichen Logos des bmwfw (Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft) wieder entsorgt werden müssen. "Und dann fiel mir ein, dass einer der erfolgreichsten Wissenschaftsminister Erhard Busek war. Der war auch Vizekanzler und Wissenschaftsminister", sagt Mitterlehner. Und muss dabei schmunzeln.