Michael Häupl kritisiert "Wien-Bashing" der ÖVP

Die ÖVP geht dieser Tage hart gegen SPÖ und Stadt Wien vor. Nach Pensionen und islamischen Kindergärten hat die Volkspartei am Freitag ein weiteres Thema gefunden: Auch im Gesundheitsbereich gebe es im rot-grünen Wien Fehlentwicklungen, unterstrich Klubobmann Reinhold Lopatka. Verantwortlichkeiten würden hier zwischen Gebietskrankenkasse und Stadtregierung hin und her geschoben. Zuvor äußerte er sich auch scharf gegen Bundeskanzler Werner Faymann und seine Flüchtlingspolitik.

Bürgermeister Michael Häupl kritisierte die Vorgehensweise der ÖVP gegenüber dem ORF. Das "Wien- und SPÖ-Bashing" sei unerträglich, tönte er. Er könne nicht nachvollziehen, was "die Bundes-ÖVP reitet". Man hätte die Probleme in den Kindergärten auch direkt besprechen können, aber es ging ja nur um "Medien-Tamtam".

Auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid warf den Schwarzen vor, mit den Vorwürfen den Koalitionsfrieden zu untergraben und an einer schwarz-blauen Koalition zu arbeiten. Dem widersprach Lopatka. Auch eine konzertierte Aktion von ÖVP-Seite zur Unterstützung ihrer schwächelnden Landespartei in Wien wollte er nicht sehen. "Das ist von mir keine Absage zu einer konstruktiven Zusammenarbeit, sondern ein Aufruf auch für einen Beitrag der Stadt Wien, dass wir insgesamt erfolgreich sein können."

Schmid hatte zuvor ein klares Bekenntnis zur gemeinsamen Regierungsarbeit von der ÖVP eingefordert. "Fast täglich kommen von führenden Vertretern der ÖVP Wortmeldungen, die vorwiegend von Destruktivität gekennzeichnet sind", so sein Vorwurf. Kurz betreibe zudem Stimmungsmache auf dem Rücken der Kinder.

Neben Lopatka ließ dies auch ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald nicht gelten. "Wir nennen die Dinge beim Namen - das ist nicht destruktiv, sondern verantwortungsvoll. Fürchten Sie sich nicht davor, sondern packen Sie mit uns an", forderte er in einer Aussendung. Die künstliche Aufregung sei "nicht notwendig".