Heeresreform: Mehrheit glaubt, dass Klug scheitert

Gerald Klug, der rote Verteidigungsminister, und Sebastian Kurz, der schwarze Außenminister – das waren bis vor kurzem die beliebtesten Regierungsmitglieder. Seit Bekanntwerden des 200-Millionen-Sparpakets für das Bundesheer hat sich das grundlegend geändert. Kurz liegt im aktuellen OGM/APA-Vertrauensindex weiter an der Spitze, Klug ist abgerutscht und rangiert nur noch unter ferner liefen. Eine neue OGM-Umfrage für den KURIER zeigt das Problem: Die Bevölkerung traut Klug mehrheitlich nicht zu, die Heeresreform zu stemmen.

"Sein Glanz ist nicht mehr ganz so strahlend. Klug droht möglicherweise ein Darabos-Schicksal", sagt OGM-Expertin Karin Cvrtila.

Soll heißen: Klugs Vorgänger als Verteidigungsminister, der heutige SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos, hatte am Schluss seiner Minister-Zeit ganz schlechte Imagewerte. Klugs Vertrauens-Werte zeigen auch nach unten.

Skeptische FPÖ-Wähler

Laut Umfrage glaubt nur etwas mehr als ein Drittel (36 Prozent) der Bevölkerung an Klugs Erfolg bei der Heeresreform. Wobei Erfolg heißt, dass Klug das Sparpaket umsetzen und gleichzeitig aber "die Fähigkeit des Heeres zur Landesverteidigung und für den Katastrophenschutz" erhalten kann. Im Gegensatz dazu sagen 57 Prozent Nein, Klug schafft das nicht. Speziell FPÖ-Wähler sind skeptisch: 76 Prozent der Blauen erwarten Klugs Scheitern, aber auch 65 Prozent der Grün-Wähler und 57 Prozent der ÖVP-Anhänger. Lediglich im eigenen Lager ist der Rückhalt für Klug groß: 70 Prozent der SPÖ-Wähler gehen von der erfolgreichen Umsetzung der Heeresreform aus.

Expertin Cvrtila: "Das Heer hat einfach kein Geld und Klug kann es nicht herzaubern. Aber die ewige Debatte über die Heeresreform färbt negativ auf sein Image ab." Wenn es sogar an Treibstoff fehle, könnten sich die Befragten plastisch vorstellen, was das heißt. Cvrtila: "Da hat jeder Autofahrer ein klares Bild vor sich."

Bei den Verhandlungen der Koalitionsparteien zum Bundesheer-Reformkonzept gibt es noch kein Ergebnis. Man sei „um ein rasches Ende bemüht“, heißt im Büro von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ). Kommende Woche versucht er erneut, mit ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner handelseins zu werden. Das von Klug geforderte „Sonderinvest“ für das Heer wird laut Finanzminister Hans Jörg Schelling frühestens 2017, 2018 und 2019 schlagend. Auf Zahlen will er sich erst festlegen, wenn er das Konzept erhalten hat. Er erwarte, dass das Heer keine zusätzlichen Mittel für den laufenden Betrieb brauche, für Investitionen könne es aber „kreative Lösungen“ geben.

Die Offiziersgesellschaft verlangt eine „Verteidigungsmilliarde“ für Investitionen im Heer. Diese sei nötig, „um die verfassungsmäßigen Aufgaben zum Schutz der Souveränität und Neutralität erfüllen zu können“. Die Verhandlungsteams der Regierungsparteien täten gut daran, „diese Notwendigkeiten im Auge zu behalten“.
Besorgt um das Heer ist auch Milizverbandspräsident Michael Schaffer. Minister Klug habe trotz Volksentscheids für die Wehrpflicht Berufsheerprotagonisten in Chefposten gehievt. Statt Reformen sei ein Sparpaket vorgelegt worden, in Richtung Grundwehrdienst und Miliz sei „de facto nichts passiert“.