McDonald ersetzt Blümel als ÖVP-Generalsekretär

Peter McDonald, zuletzt Vorsitzender des Hauptverbands der Sozialversicherungen, wird neuer ÖVP-Generalsekretär. Das hat Parteiobmann Reinhold Mitterlehner am Donnerstag in der Früh bei einer Pressekonferenz offiziell mitgeteilt. McDonald folgt damit Gernot Blümel nach, der als Landesparteichef in die Wiener Landesgruppe gewechselt ist.

Die Nachbesetzung sei nötig gewesen aufgrund der Neuerung in der Wiener Partei, so Mitterlehner. Gesucht wurde jemand, der unter anderem organisatorische und Managementerfahrungen mitbringt, die politischen Inhalte kennt und mit diesen auch umgehen könne. Mit McDonald trete auch eine Änderung ein in Richtung politischer Generalsekretär, betonte Mitterlehner.

ÖVP soll wieder "mitspielen"

Peter McDonald will in seiner neuen Funktion als Generalsekretär seinen Beitrag dazu leisten, dass die ÖVP wieder um die Meisterschaft mitspielt. Von seiner bisherigen Aufgabe als Chef des Hauptverbands der Sozialversicherungen wurde er faktisch noch nicht enthoben, hat darum aber bereits angesucht. McDonald möchte von seinem Vorgänger Gernot Blümel auch die Medienagenden übernehmen.

"Wir sorgen für Bewegung", verwies Mitterlehner auf das ÖVP-Motto und erklärte damit die personellen Änderungen nach der Wien-Wahl. Die Situation am Wahlabend habe "absolute, unmittelbare Konsequenzen gefordert", in struktureller und personeller Hinsicht. Blümels Wechsel in die Wiener Partei führte dann auch zu einem neuen Generalsekretär: "Ich bin für rasche und qualitativ gute Erledigungen", so der Vizekanzler.

Mit der Neubesetzung gebe es auch eine Änderung "in Richtung eines politischen Generalsekretärs", dies sei in einer Zeit, in der es Orientierungen brauche, notwendig, erklärte Mitterlehner. McDonald habe durch seine Managementfähigkeiten, die Kenntnis der politischen Inhalte und unkonventionelle Ideen überzeugt. Aus Mitterlehners Sicht entspreche er genau den Voraussetzungen und alle Vorstandsmitglieder hätten diese Meinung geteilt. Der Beschluss erfolgte gestern, Mittwoch, im Umlauf.

Wer wird McDonald nachfolgen?

Wer McDonald in seiner Funktion als Hauptverbandsvorsitzender nachfolgt, ist noch offen. Heute habe er jedenfalls bei Sozialminister Rudolf Hundstorfer um seine Enthebung angesucht. Von Blümel möchte der neue Generalsekretär auch dessen bisherige Funktion als Mediensprecher übernehmen.

Als Direktor des Wirtschaftsbundes (seit 2009) und Chef der Sozialversicherung der Gewerblichen Wirtschaft (2011–2014) hat sich der Oberösterreicher insbesondere in den Bereichen Gesundheits- und Sozialpolitik Expertise erarbeitet. Fachlich wie ideologisch ist der Betriebswirt der Aufgabe wohl gewachsen. In der Bundeshauptstadt fragen sich Beobachter derweil: Warum tut er sich das überhaupt an? Warum tauscht er den Job an der Spitze des Hauptverbandes gegen den Knochenjob im Generalsekretariat?

Zunächst einmal ist der gebürtige Welser einer der wenigen ganz engen Vertrauensleute von Parteichef Reinhold Mitterlehner.

Hinzu kommt, dass er schon als junger Referent des damaligen Wirtschaftsbund-Bosses Karlheinz Kopf nicht nur Hinweise und Ratschläge gab, sondern als Verhandler auch aktiv Politik machte – etwa bei der in letzter Minute gescheiterten Reform des Hauptverbandes. "Peter war immer ein politisches Tier, und das bleibt er auch", sagt ein Freund.

Der vierfache Vater will gestalten, selbst Politik machen. Und weil die Bezahlung an der Spitze des Hauptverbandes zudem nicht so lukrativ ist, wie man annehmen würde (dem Einnahmen-Volumen von 56 Milliarden Euro steht eine kolportierte Brutto-Aufwandsentschädigung von 4000 Euro gegenüber), ist McDonald die Entscheidung, die ÖVP zu managen, wohl weniger schwergefallen, als manche meinen.