Klug: Militär steht für Syrien-Mission zur Verfügung

Klug: Militär steht für Syrien-Mission zur Verfügung
Das Heer stehe sowohl für Grenzeinsätze als auch die Sicherung von Schutzzonen parat, sagt der Minister.

Das Bundesheer steht grundsätzlich für einen Syrien-Einsatz zur Verfügung. Es sei gut vorstellbar, dass sich Österreich aktiv an einer militärischen Friedensmission beteiligt. "Das ist abhängig vom politischen Konsens der Staatengemeinschaft und einem UNO-Mandat", sagt Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) zum KURIER.

Kaffeesudlesen

Wann es ein solches Mandat geben könnte, sei nicht abschätzbar und Kaffeesudlesen in der Sicherheitspolitik nicht angebracht, sagt Klug. Klar sei aber: "Jedes Land soll nach seinen Kräften einen Beitrag leisten, als Zeichen der Solidarität und der aktiven Ursachenbekämpfung" in der Flüchtlingskrise.

Humanitäre Arbeit

Klug: "Ich hätte primär humanitäre Aufgaben im Sinn, beispielsweise die Errichtung eines Feldspitals, wie 1991 für die Kurden." Die Soldaten könnten aber auch die Sicherung von Schutzzonen für Flüchtlinge übernehmen.

Der Abzug der Blauhelme vom Golan 2013, die mit der "inakzeptablen Gefährdungslage" argumentiert wurde, sei nur auf Basis des damaligen Mandats zu erklären. Klug: "Da hat die Realität vor Ort nicht mehr mit dem Mandat übereingestimmt. Deshalb habe ich die Reißleine gezogen – wie sich jetzt zeigt zu Recht." Was jetzt anders ist? Klug: Jede Mission ist mit Risiko behaftet, im Rahmen eines eventuell neuen Mandats müsse das aber begrenzbar sein.

Klug: Militär steht für Syrien-Mission zur Verfügung
Verteidigungsminister Gerald Klug hat derzeit allerlei Probleme mit dem Bundesheer.

Westbalkan-Einsatz

Derzeit hat Österreich rund 1000 Soldaten im Auslandseinsatz und eine Reserve von ca. 500 Mann. Damit im engeren Zusammenhang steht der Einsatz von 800 Soldaten auf dem Westbalkan und etwaige Änderungen dort. Die nötige Kapazität für einen möglichen Syrien-Einsatz sei aber zur Zeit nicht abschätzbar und grundsätzlich abhängig vom Bedarf vor Ort.

"Eine Illusion"

Skeptisch zeigte sich Klug in der APA, dass man Flüchtlinge mit einer stärkeren Sicherung der EU-Außengrenzen bremsen kann. "Menschen, die vor Terror, Krieg und Tod flüchten, lassen sich auch durch einen Stacheldraht nicht aufhalten. Das ist eine Illusion."

Daher müsse man neben einem besseren Schutz der Außengrenzen zu einem System kommen, wo Menschen legal nach Europa einreisen können. "Erstaufnahmezentren an der EU-Außengrenze wären ein guter Weg."

Kommentare