Kern scherzt über Sobotka und "Pate" Pröll

Christian Kern war am Dienstag in Vorarlberg zu Gast, um dem Landeshauptmann Markus Wallner einen Antrittsbesuch abzustatten. In Erinnerung bleiben wird allerdings weniger das Treffen mit Wallner, sondern vielmehr sein Vortrag bei einem Event der Vorarlberger SPÖ. Dort kam er offenbar ins Plaudern und berichtete von einer Ministerratssitzung, bei der sich ein ÖVP-Minister seine Meinung erst mit kräftiger SMS-Mithilfe eines Landeshauptmanns gebildet haben soll, wie ein von der Gratiszeitung Heute veröffentlichtes Video zeigt.

Das Thema in der Sitzung: die Ganztagsschule. "Da sitzt du in einer Ministerratssitzung, als dann plötzlich der eine oder andere Minister anfängt, mit seinem Paten zu SMSen. Nein, entschuldige, jetzt werde ich wieder ernst: mit einem einschlägig bekannten Landeshauptmann – das ist die Wahrheit – und fragt, ob er da zustimmen darf. Und dann sagt er: 'Na, das ist leider ein großes Problem, weil wir die sogenannte Wahlfreiheit brauchen. Es gibt ja viele Familien, die wollen ihre Kinder am Nachmittag zu Hause haben und für die Frauen ist das ja gar nicht so gut, wenn sie so viel arbeiten müssen.'"

Mit "Pate" dürfte der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll gemeint gewesen sein, beim Minister handelt es sich wohl um seinen ehemaligen Landesrat und nunmehrigen Innenminister Wolfgang Sobotka. Dann legte Kern noch nach: "Ehrlich gesagt, das ist ja nicht von vorgestern, das ist ja 18. Jahrhundert. Die haben die Aufklärung, die Französische Revolution und alles, was danach gekommen ist, verschlafen."

Niederösterreicher verschnupft

Gegenüber heute.at, das den Redeausschnitt Kerns online gestellt hatte, hieß es heute aus dem Büro Sobotkas: Dass der SPÖ-Chef öffentlich über den SMS-Verkehr berichtet habe, sei "vielleicht ein neuer, aber kein guter Stil". Zudem sei es bei der Sitzung um eine Entscheidung gegangen, die Bund und Länder betreffe. "Eine Abstimmung war also erforderlich. Wenn der Bundeskanzler das nicht weiß, geben wir gerne politische Nachhilfestunden."

Der Sprecher Prölls spöttelte in Richtung Kern: "Achtung, der Kanzler schielt auf fremde Handys!" In der Sache betonte er, dass es um die Aufteilung der Budgetmittel im Bildungsbereich gegangen sei: "Die Wahlfreiheit zwischen Ganztags- und Halbtagsschulen zu gewährleisten, ist ein Anliegen, das wir durchgesetzt haben."