Juristisches Nachspiel für Schmutzkübelkampagne

Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen
Alexander Van der Bellen wird seit der Wahlanfechtung im Internet diffamiert – mit juristischem Nachspiel.

Inoffiziell ist der erneute Wahlkampf um die Hofburg längst angelaufen. Van der Bellen wirbt seit dem Wochenende auf Facebook mit dem Slogan "VdB! Mehr denn je!" Wer seinen Nachnamen auf Google eingibt, der bekommt als Option Gerüchte geliefert. "krank", "Krebs", "rauchen". Auf einschlägigen Facebook-Seiten wie Politically incorrect oder Club 3 Kornblumen Österreich ist von "Demenz" und "Chemotherapie" die Rede. Gegen Van der Bellen wird insbesondere seit der Wahlanfechtung ohne Unterlass kampagnisiert.

Der Betroffene sprach "diese Bösartigkeiten" im Sonntag-KURIER erstmals offen an: "Zum Beispiel, ich sei krebskrank, läge im Sterben oder hätte nur einen Lungenflügel. Allesamt erstunken und erlogen! Diese Schauergeschichten werden vornehmlich in einschlägigen rechtsextremen Online-Netzwerken verbreitet. Fakt ist: Ich bin kerngesund."

Unterstellungen auf Facebook

Fakt ist auch: Betreiber und User dieser Seiten sehen sich durch Dementis in ihrem Tun bestätigt. Um glaubhaft zu wirken, schrecken sie vor nichts zurück. Im Netz findet sich ein Brief an das Bezirksgericht Innere Stadt Wien mit Eingangsstempel vom 24. Juni 2016 mit der Betreffzeile: Anregung auf Sachwalterschaft für Dr. Alexander Van der Bellen. In Umlauf gebracht wurden dieser Brief und andere Unterstellungen auf Facebook von Michaela Jaskova aus Sopron (Ungarn). Ob es Jaskova tatsächlich gibt, oder ob hinter dem Profil jemand anderer steht, könnte bald die Staatsanwaltschaft interessieren.

Der Grün-Mandatar Karl Öllinger will gerichtlich gegen sie, respektive Betreiber des Profils vorgehen. "Noch sichte ich das Material, um eine Anzeige einzubringen. Es geht unter anderem um den Verdacht der Verhetzung, um Verleumdung bis hin zur Amtsanmaßung", sagt Öllinger im KURIER-Gespräch. Er engagiert sich, weil die "infamen Diffamierungen eine Grenze überschritten haben, dieses Verhalten nicht tolerierbar ist". Der Verein "Gemeinsam für Van der Bellen" prüft auf KURIER-Nachfrage "unabhängig von Öllinger rechtliche Schritte". Die besagten Einträge von Jaskova wurden mittlerweile gelöscht. Die Diffamierungen bleiben anderswo nachlesbar.

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