Suche nach "Nadeln" in Hypo-Heuhaufen

Ja, es ist die Suche nach sehr kleinen Nadeln im einem riesigen Heuhaufen. Aber aus vielen Nadeln kann auch eine Lanze werden. Und in der Gesamtschau der Ereignisse kann das eine ziemliche scharfe Waffe sein.“ Grünen-Vizechef Werner Kogler, Vorsitzender seiner Fraktion im demnächst startenden Hypo-Untersuchungsausschuss, hat sehr hohe Erwartungen, was die parlamentarische Klärung der Hypo-Schuldfrage(n) betrifft.

Dazu gilt es zunächst die Akten anzufordern, die Unterlagen zu bekommen und gewissenhaft zu studieren. Schritt eins erfolgt am Freitag.

FPÖ, Grüne und Neos bringen gemeinsam einen extrem umfangreichen „Beweisantrag“ ein. Dieser dient dazu, von allen in die Hypo-Causa involvierten Stellen – also Ministerien, Notenbank, Finanzmarktaufsicht, der Bank selbst, ja sogar von Geheimdiensten und Behörden bis hin zu den Gerichten im Ausland sämtliches Material zu bekommen, das nur im Entferntesten die Hypo-Aufklärung voranbringen könnte. 13 Staaten – u. a. Liechtenstein, Slowenien, Italien, Bulgarien und die Ukraine – sind im Antrag aufgelistet.

Segen der Elektronik

Man ahnt, da kommen Abertausende Dokumente und gigantische Aktenberge auf die Abgeordneten zu. Käme nicht das Allermeiste in elektronischer Form, „wären wir mit so viel Papier zugemüllt, dass wir gar nichts mehr bewirken könnten“, sagt Kogler.

So aber wird emsig am Computer gewerkt, nach zentralen Stichworten gesucht und ein virtueller Aktenstoß nach dem anderen abgearbeitet. „Man muss eben wissen, wonach man sucht. Sonst hätten wir keine Chance“, sagt Rainer Hable, Fraktionsvorsitzender der Neos im Hypo-U-Ausschuss. Hable und Kogler glauben, dass das Material vom Umfang her alle bisherigen U-Ausschüsse in den Schatten stellen wird.

Ausländische Stellen und die Hypo-Bank selbst sind allerdings nicht zur Aktenlieferung verpflichtet. Ein Untersuchungs-Ausschuss dient generell dazu, Fehler in der Verwaltung aufzuspüren und politische Verantwortung festzustellen. Daher sind Ministerien zur Aktenlieferung verpflichtet.

Das Ziel der Hypo-Untersuchung – die politische Verantwortung für das Milliarden-Debakel zu klären – tragen auch die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP mit, die aufgrund der Kärntner Landeshaftungen seit jeher einen FPÖ-Skandal sehen. Kogler geht dieser parteipolitische Ansatz nicht weit genug. Er will die Strukturen im Land verbessern, die Zivilcourage auf den unteren Ebenen fern der Machtzentren stärken, damit sich ein Fall Hypo nicht wiederholen kann.