Hypo-U-Ausschuss: Erste Befragung am 8. April

Der Hypo-Untersuchungsausschuss kann seine inhaltliche Arbeit aufnehmen. In einer Sitzung des Ausschusses am Donnerstagabend wurden die weiteren Sitzungstermine - mit Start am 8. April - sowie das Prozedere für die Fragerunden festgelegt. Auch die Zeugenladung der ersten neun Auskunftspersonen wurde beschlossen.

Zuvor hatten sich die Parlamentsfraktionen in den ganzen Tag andauernden Beratungen über die noch offenen Punkte geeinigt. Strittig war vor allem die Frage der Redezeit. Die nun beschlossene Einigung sieht vor, dass in der ersten Fragerunde allen Fraktionen fünf Minuten Redezeit zusteht. In der zweiten Runde haben SPÖ, ÖVP und FPÖ jeweils fünf Minuten, die Grünen vier und Team Stronach wie auch die NEOS je drei Minuten Redezeit zur Verfügung. Die restliche Sitzungszeit über kann dann jede Fraktion pro Runde jeweils drei Minuten Fragen an die Auskunftspersonen stellen.

Auch auf die Zahl der Sitzungstage hat man sich festgelegt: Es wird 58 Arbeitssitzungen sowie - bei Bedarf - sieben Ersatztage geben.

Reaktionen der Parteien

Nationalratspräsidentin Doris Bures (S), die den Vorsitz führt, zeigte sich nach der Einigung zufrieden: Es sei alles einstimmig beschlossen worden, der Arbeitsplan stehe nun fest.

Auch die Vertreter der Parteien äußerten sich am Rande der Sitzung durchwegs positiv: "Jetzt sind alle froh, dass wir in den Arbeitsmodus umschalten", sagte SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer. Seine ÖVP-Kollegin Gabriele Tamandl sagte gegenüber der APA, alle Fraktionen hätten ihre Verantwortung wahrgenommen und sich in den Verhandlungen aufeinander zubewegt. Wichtig sei, dass die Aufarbeitung der Causa Hypo jetzt "zügig vorangeht".

Auch Elmar Podgorschek von der FPÖ sagte, er sei "froh, dass wir das endlich geschafft haben". Gefragt, weshalb die Einigung so lange gedauert hatte, meint er, es gebe eben immer unterschiedliche Ansichten.

Der Grüne Abgeordnete Werner Kogler, der ursprünglich für alle Fraktionen gleich lange Redezeiten verlangt hatte, zeigte sich mit dem Kompromiss zufrieden. Er hoffe nun, dass sich jene durchsetzen, "die eine tiefe, vollinhaltliche Untersuchung wollen. Das Ziel ist die maximale Untersuchung."

Nach Ostern

Der Ausschuss-Beschluss vom Donnerstagabend sieht vor, dass die ersten Befragungen am 8. April starten, geladen sind dazu drei Staatskommissäre in der Hypo Alpe Adria. Für die Termine am 14. und 15. April sind Prüfungsleiter der Nationalbank sowie Prüfer der Finanzmarktaufsicht geladen.