Fischer mahnt: Koalitionäre sollten sich zusammenreißen

Seit Tagen beflegeln sich Rote und Schwarze. ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka forderte SPÖ-Kanzler Werner Faymann via KURIER auf, „aus dem Keller“ zu kommen. SPÖ-Infrastrukturministerin Doris Bures zieh ÖVP-Finanzminister Michael Spindelegger in Sachen ÖBB „umfassender Sachunkenntnis oder Bösartigkeit“. Und so fühlt sich das Staatsoberhaupt – kein Freund des „tagespolitischen Kommentars“, aber rot-schwarzer Koalitionen – bemüßigt, die Streithanseln zu ermahnen. „Die Regierung wird ihre Produktivität noch erhöhen und an ihrem Außenauftritt arbeiten müssen“, sagt Heinz Fischer in der Kleinen Zeitung.

Tue sie das nicht, könnte bei der Nationalratswahl (regulär 2018) Schluss sein mit der „Großen Koalition“ – mangels parlamentarischer Mehrheit der beiden Parteien. Ein „beachtlicher Einschnitt“ wäre das für den Bundespräsidenten – weil damit „dieses Kapitel in der österreichischen Geschichte“ beendet würde. Damit auch eine „Erfolgsstory“: „Österreich hat sich seit der Nachkriegszeit sehr gut entwickelt.“ Dass vorzeitig gewählt wird, befürchtet Fischer nicht: „Aus Gründen der Vernunft und der politischen Logik glaube ich, dass sich SPÖ und ÖVP zusammenreißen und nicht ihr Glück in Neuwahlen suchen werden.“

Auch Oberösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer ist unzufrieden mit Faymanns und Spindeleggers Crew. In News befindet er: „Die Regierung streitet zu viel.“ Die SPÖ solle sich an das rot-schwarze Arbeitsprogramm halten. Von ÖVP-Vizekanzler Spindelegger verlangt er, „den Zustand des Streits rasch zu beenden“.
Beim Sommer-Ministerrat am Dienstag haben auch die Koalitionsspitzen beschwichtigt: „Die Lage ist gut“ (Faymann). „Es gibt kein Ende der Zusammenarbeit. Im Gegenteil“ (Spindelegger).