Heeresreform: Nur Zeitplan fix

Fünf Wochen nach dem Volksentscheid für die Wehrpflicht kommt erstmals Bewegung in die versprochene Heeresreform. Die ÖVP drängt vor allem auf eine Reform des Grundwehrdienstes, viel Konkretes gab es bisher aber nicht. Das soll sich heute, Dienstag, ändern: Zum zweiten Mal tagt die Arbeitsgruppe, in der für die SPÖ Verteidigungsminister Darabos und Staatssekretär Ostermayer sitzen. Für die ÖVP verhandeln Innenministerin Mikl-Leitner und Klubchef Kopf.

Offiziell will sich keiner der Beteiligten äußern, aus Militärkreisen hört man aber, dass ein erster Zwischenbericht vorgelegt wird. Inhalt: Eine Stärken/Schwächen-Analyse des derzeitigen Wehrdienstmodells. Aus dem Verteidigungsministerium heißt es zudem, man habe sich bereits auf einen konkreten Themen- und Zeitplan festgelegt: „Der Plan wäre, dass es im Juni einen Endbericht gibt.“ Ideen für die Heeresreform will man noch nicht nennen, es heißt aber: „Im Idealfall spüren die Rekruten erste Veränderungen schon im Herbst.“

Nur vier Einrücktermine

Einig ist man sich laut Militärkreisen darüber, die Zahl der Einrückungstermine von 12 auf 4 zu reduzieren. Das würde automatisch die Zahl der Systemerhalter (z. B. Köche) verringern. Rasch könnten auch im Zivilleben verwendbare Nachweise für beim Heer erworbene Kenntnisse ausgestellt werden (z. B. Staplerführerschein). Außerdem könnten die Interessen der Rekruten stärker berücksichtigt werden. Mit größeren Veränderungen rechnet der Generalstab aber frühestens 2014.

Grund dafür ist auch der Wahlkampf: Offenbar sollen im Endbericht mehrere Varianten für eine Heeresreform stehen – was die Wehrpflicht noch einmal zum Wahlkampfthema machen könnte. Fix ist jedenfalls eine Reduktion der Systemerhalter. Auch die Rolle der Miliz soll neu definiert werden.

Weitere Vorschläge soll ein Expertenrat bringen: Vergangene Woche tagten erstmals Vertreter der Sozialpartner, Blaulichtorganisationen und der Heeresvorfeldorganisationen. Die Offiziersgesellschaft forderte dort explizit, den Grundwehrdienst auf acht Monate anzuheben, eine Erhöhung des Taggeldes, Intensivierung von Schießtrainings und verpflichtende Milizübungen.