Grünen-Chefin erhofft sich sechste Regierungsbeteiligung

Zank der Koalitionspartner, interne Kritik an SPÖ-Chef Werner Faymann und an ÖVP-Obmann Michael Spindelegger – angesichts dieser Polit-Gemengelage werden die Grünen öffentlich kaum wahrgenommen. Umso wichtiger war für Frontfrau Eva Glawischnig der TV-Auftritt am Montag Abend – als Dritte (nach Neos-Chef Matthias Strolz und Stronach-Klubchefin Kathrin Nachbaur) bei den ORF-"Sommergesprächen".

Die Oppositionellen hoffen von den Dauerquerelen in der Regierung zu profitieren. Und so reden sie lieber über den Zustand von Rot und Schwarz als über eigene Konzepte. Glawischnig: "Bei der Koalition geht es nur mehr um den Machterhalt. Gerechtigkeit hört man immer nur am Parteitag oder am 1. Mai."

Glawischnig im Zitat:

Die erste von fünf Landtagswahlen bis Ende 2015 ist jene in vier Wochen in Vorarlberg, wo sich Glawischnig am 21. September "ein schönes Plus" erwartet. In Vorarlberg drohe Schwarz-Blau, sagte Glawischnig. Für das weltoffene Land sei Schwarz-Grün wesentlich besser, warb sie für die eigene Partei.

Auf 10,6 % brachten es die Grünen im Ländle 2009. Auch wenn das Ergebnis (nach Oberösterreich, Salzburg, Tirol, Kärnten, Wien) bereits die sechste Regierungsbeteiligung bringen könnte – noch wichtiger sei für die Ökos, "in zwei großen Bundesländern, in der Steiermark und in Niederösterreich stärker zu werden. Dort gibt es um die 2,4 Millionen Wahlberechtigte", sagt der Politologe Peter Filzmaier. Und dort hatten sie zuletzt nur 5,6 bzw. 8 Prozent.

Geht es nach Glawischnig, ist auch Schluss mit Nonstop-Wahlkampf. "Zu beobachten ist, dass Landtagswahlen auch bundespolitisch den Stillstand befördern, weil keine Entscheidungen gefällt werden", sagte sie zum KURIER. Und so will sie "alle Landtagswahlen an einem Tag österreichweit durchführen". Dann könnte man sich wieder verstärkt der bundespolitischen Arbeit widmen – ohne Angst vor einer Landtagswahl oder einem Landeshauptmann."

Die Grünen möchten ja auch im Bund mitregieren. Sollten SPÖ und ÖVP nach der kommenden Nationalratswahl (regulär 2018) keine Mehrheit mehr haben, stehen die Chancen nicht schlecht.

Sehr konkret waren im TV Glawischnigs Steuerpläne. Wer mehr als 100.000 Euro im Jahr verdient, soll keine Pendlerförderung mehr bekommen. Eine neue Erbschaftssteuer soll jenseits von 500.000 Euro greifen, vor allem auch bei Stiftungen.

Grünen-Chefin Eva Glawischnig hat sich am gestrigen Montagabend im ORF-Zentrum zum "Sommergespräch" eingefunden. Das von Peter Resetarits geführte Interview haben durchschnittlich 603.000 Zuschauer gesehen, was einem Marktanteil von 23 Prozent entspricht, wie der ORF mitteilte. Zwischenzeitlich waren bis zu 640.000 Personen vor ihren Fernsehbildschirmen dabei.

Quotentechnisch positionierte sich Glawischnig damit zwischen den bisher ausgestrahlten "Sommergesprächen" mit NEOS-Obmann Matthias Strolz (715.000 Zuschauer) und Team Stronach-Klubobfrau Kathrin Nachbaur (588.000 Zuschauer). Als Nächster wird kommenden Montag (21.05 Uhr, ORF 2) FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im Studio am Wiener Küniglberg zu Gast sein.

Zuschauerzahlen der bereits gesendeten ORF-Sommergespräche 2014: