Wiederwahl für Nagl, Kahr in der Warteschleife

APA11134426-2 - 24012013 - GRAZ - ÖSTERREICH: ZU APA 0191 II - Bürgermeister Sigfrid Nagl (l.) und Landeshauptmann Franz Voves am Donnerstag, 24. Jänner 2013, bei der konstituierenden Sitzung des Grazer Gemeinderates, in Graz. Bürgermeister Siegfried Nagl ist wiedergwählt worden und tritt somit seine dreitte Amtsperiode an. APA-FOTO: MARKUS LEODOLTER
Siegfried Nagl ist trotz Wahlschlappe wieder zum Bürgermeister gewählt worden - seine Vize sollte eigentlich Kommunistin Elke Kahr werden.

Siegfried Nagl ist alter neuer Bürgermeister von Graz: Der ÖVP-Politiker wurde am Donnerstag mit 31 von 48 Stimmen gewählt, erhielt also die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und FPÖ, die sich in einer "Stabilitätsgruppe" zusammengefunden haben. Gescheitert ist hingegen die Kür der Vertreterin der zweitstärksten Kraft, der KPÖ, Elke Kahr, als Bürgermeisterstellvertreterin: Sie erhielt in zwei Wahlgängen keine Mehrheit, weshalb die Sitzung unterbrochen werden musste und am Freitag fortgesetzt wird.

Nagl sagte in seiner Antrittsrede, der u.a. auch Landeshauptmann Franz Voves (S) und LHStv. Hermann Schützenhöfer (V) beiwohnten, er gehe nach dem Motto "in Lösungen denken und nicht in Problemen" in die neue Periode. Ob der "doch eher heterogenen Zusammensetzung des Gremiums" warteten große Herausforderungen. An die Mandatare appellierte er, auch in ihrer Sprache Vorbilder zu sein.

Elke Kahr unterstrich für die Kommunisten, fixer und verlässlicher Bestandteil der Grazer Parteienlandschaft zu sein. Man hätte das Stabilitätspapier mitgetragen, jedoch nicht die inkludierte Tarifautomatik oder Privatisierungen. Trotzdem wolle man weiter "konstruktive und konsequente Kraft" sein.

Unterschiedliche Auffassungen gab es über den Stellenwert des von ÖVP, SPÖ und FPÖ unterzeichneten Stabilitätspapiers: Während die Grünen daraus eine Koalition ableiteten, sprach FPÖ-Stadtrat Mario Eustacchio nur von einer "Stabilitätsgruppe" und einer "einfachen Zusammenkunft", die mit einer Koalition nichts zu tun habe. Lisa Rücker (G) kritisierte, dass es nur einen Budgetrahmen, aber keine Schwerpunkte gebe. Außerdem stieß sie sich an der "Koalition", die sich symbolisch in blauen Kornblumen, roten Nelken und bei der Angelobung traditionellen katholischen Formeln manifestierte. Vor dem Rathaus gab es gleichzeitig eine Mini-Demo gegen "Schwarz-rot-blau".

Kahr in Warteposition

Die KPÖ schlug dann als zweitstärkste Partei Elke Kahr als Bürgermeisterstellvertreterin vor: Doch obwohl FPÖ und Grüne sowie der Vertreter der Piratenpartei bekundet ihre Unterstützung hatten und SPÖ-Klubobmann Michael Grossmann in seiner Fraktion die Abstimmung freigab, verfehlte Kahr mit 20 bzw. 21 Stimmen die erforderliche Mehrheit von 25 Voten in den ersten beiden Wahlgängen. Die Sitzung wurde unterbrochen und wird morgen, Freitag, 14.00 Uhr, fortgesetzt.

Bekommt Kahr auch im dritten Wahlgang keine Mehrheit, kann im vierten jede Stadtsenatsfraktion einen Wahlvorschlag einbringen. Gibt es dann keine Mehrheit, erfolgt der fünfte Wahlgang als Stichwahl. Danach würde, bei Stimmengleichheit, das Los entscheiden. Anschließend kommt es zur Wahl der weiteren Regierungsmitglieder. Mit der Wahl am 25. 11. 2012 war der Gemeinderat von 56 auf 48 und der Stadtsenat von neun auf sieben Mitglieder verkleinert worden.

Das Mandatsverhältnis beträgt nun 17 ÖVP, 10 KPÖ, je 7 SPÖ und FPÖ, 6 Grüne und ein "Pirat". In der Stadtregierung sitzen drei Vertreter der ÖVP und je einer von KPÖ, SPÖ, FPÖ und Grünen.

Wiederwahl für Nagl, Kahr in der Warteschleife

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