Voves verordnet der SPÖ eine Abmagerungskur

Die Latte liegt hoch: 100 Prozent erreichte Franz Voves im Parteivorstand, als er Ende September in gut inszenierter Regie zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2015 nominiert wurde. Das erlaubte dem SPÖ-Landeschef, im Vorfeld seiner Wiederwahl mit der Meldung einer geschlossenen Gefolgschaft der Seinen zu punkten.

Am heutigen Parteitag der Steirer-SPÖ wollen die Regisseure wohl ein ähnliches Bild in der Öffentlichkeit erzeugen. 400 Delegierte entscheiden über Voves’ erneute Kür zum Parteiobmann, 2012 kam er auf 93,1 Prozent Zustimmung. Das heutige Ergebnis ist ein Gradmesser für das kommende Wahlkampfjahr: Es ist Anzeichen, ob die Bürgermeister die Gemeindefusionen verdaut und die Funktionäre die bevorstehende Reform der Partei geschluckt haben.

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Aus neun mach zwei

Denn Voves verordnet seiner Partei eine Abmagerungskur. Das Parteipräsidium wird gestrichen, statt neun Vizeobleuten gibt es nur noch zwei. Der Vorstand wird so massiv verkleinert, dass einige SPÖ-Granden ihre Hüte nehmen müssten, unter ihnen auch der Ehrenvorsitzende der Steirer-SPÖ, Peter Schachner-Blazizek, Voves’ direkter Vorgänger. Hearings für Spitzenplätze auf den Wahllisten sowie SPÖ-Mandate für Parteifreie im Landtag stehen ganz oben auf Voves’ Wunsch-Liste, die am Parteitag zur Abstimmung stehen.

Damit will der steirische SP-Chef weiter gehen und schneller sein als die Bundespartei, aus deren Gremien er sich zurückgezogen hat. Die Veranstaltung deshalb auch als "Reformparteitag" vermarktet, zehn Minuten Redezeit für Kanzler Werner Faymann inklusive: Parteigeschäftsführer Max Lercher freut sich über 2100 Anmeldungen, so viele wie nie zuvor. Darunter sind fast 1700 Gäste, die zwar Parteitags-Luft schnuppern, aber nicht fix zur SPÖ gehören wollen.

Frisches Blut

Von den Funktionären kommt im Vorfeld kaum Skepsis ob so viel Änderung. Der Schritt sei mutig, kommentiert Landesfrauen-Chefin Elisabeth Grossmann. "Menschen wollen sich heute nicht mehr auf Dauer binden lassen, wollen lieber nur bei einzelnen Themen mitarbeiten." Allerdings müsse man sich bei den Landtagsmandaten dann schon anschauen, "wer da in Frage kommt". Gewerkschafter Josef Muchitsch ist direkter: "Wenn das Wunderwuzzis sind, probieren wir es. Platzhalter brauchen wir keine, da haben wir genug eigene Anwärter."

Die SPÖ sei "manchmal in den Gremien etwas erstarrt", signalisiert Manfred Wegscheider, Bürgermeister von Kapfenberg, Sympathie: "Es ist gut, wenn wir von den eingefahrenen Wegen etwas abweichen." Freilich seien nicht alle auf Anhieb begeistert: "Reform regt auch ein wenig Widerstand. Aber die Botschaft wird sein: Franz Voves ist Vorsitzender. Wir haben ja nicht einmal Alternative, es gibt keine." Deshalb erwarte er sich ein "respektables Ergebnis" für Voves.

Flecker: FPÖ-ähnlich

Davon geht auch ein bekannter ehemaliger Funktionär aus. "Wer traut sich denn nicht, zuzustimmen? Sie werden sagen, er gewinnt uns die Wahl. Und das tut er. Aber der Inhalt geht verloren", kommentiert Kurt Flecker, einst Vizelandeshauptmann und Paradelinker der steirischen SPÖ. Die Reform selbst führe mit dem Aus für das Präsidium jedoch von einer "ideologischen Totalentleerung" hin zu einer Stärkung des Parteichefs. "Das ist eher ein FPÖ-ähnliches Konstrukt mit personeller Dominanz, eine rein von oben vorgegebene Strategie, die mit Sozialdemokratie nichts mehr zu tun hat."