Zur mobilen Ansicht wechseln »
KURIER
Norbert Darabos.
Norbert Darabos. - Foto: KURIER/Christandl

Letztes Update am 28.12.2012, 13:02

Darabos prangert Wehrdienst als "ineffizient" an. Drei Wochen vor der Volksbefragung starten ÖVP und SPÖ ihre Kampagnen.

Die ÖVP will in den rund drei Wochen, die noch bis zur Bundesheer-Volksbefragung bleiben, für die Beibehaltung der Wehrpflicht und den Zivildienst kämpfen. Das System habe sich bewährt, es solle lediglich weiterentwickelt werden, erklärten Generalsekretär Hannes Rauch und Wehrsprecher Oswald Klikovits am Freitag bei einer Pressekonferenz. Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) werfen sie Wort- und Koalitionsbruch vor.

Klikovits räumte ein, dass es in der ÖVP unter dem früheren Obmann Wolfgang Schüssel Überlegungen für ein Berufsheer gegeben habe. Es habe sich jedoch herausgestellt, dass dieses "im Normalfall zu teuer und im Ernstfall zu klein" wäre. Die ÖVP betonte weiters, dass es bei der Volksbefragung nicht um Parteipolitik, sondern um die Sicherheit Österreichs gehe. "Sicherheitspolitik ist nicht Parteipolitik, es geht um eine Grundsatzfrage", hielt Rauch fest. Es handle sich um "kein Match" zwischen ÖVP und SPÖ oder den anderen Parteien.


Verteidigungsminister Darabos warfen Rauch und Klikovits Wort-und Koalitionsbruch vor. So verwies etwa der Wehrsprecher auf die Aussagen des Ressortchefs, wonach die Wehrpflicht "in Stein gemeißelt" sei. Auch sei im Koalitionsabkommen die Weiterentwicklung des Bundesheeres auf Basis der Wehrpflicht festgeschrieben.

Darabos wehrt sich gegen Kritik

Verteidigungsminister Darabos hingegen hat am Freitag erneut für sein Berufsheer-Modell geworben und sich gegen die Kritik des Koalitionspartners gewehrt. Darabos prangerte bei einer Pressekonferenz die Wehrpflicht als "ineffizient" an. Zwei von sechs Monaten Grundwehrdienst dienen der Ausbildung und nur vier der Verwendung am Arbeitsplatz. Danach scheiden die Rekruten aus dem Heer aus. Das verursache einen hohen Personal- und Kostenaufwand, so Darabos, der weiter bei seiner Darstellung bleibt, wonach ein Berufsheer nicht mehr koste als das bestehende System.

Dass ihm die ÖVP in dieser Frage vorwerfe, mit den Zahlen zu tricksen, wies Darabos als "Propaganda" zurück. Er will die Personalkosten senken, indem die Zahl der Zeitsoldaten erhöht und jene der Berufssoldaten reduziert wird. Zeitsoldaten hätten nämlich eine "längere Nutzungsdauer" als Rekruten und verursachen weniger Verwaltungsaufwand. Der Minister gab auf Nachfrage aber zu, dass eine Verschiebung von Dauerberufs- auf Zeitsoldaten auch im jetzigen System möglich wäre und nicht direkt mit dem Grundwehrdienst zusammenhänge.

(APA/la) Erstellt am 28.12.2012, 13:02


Diskussion

Kommentare aktualisieren
Bitte Javascript aktivieren!