Cap schließt rasches Ende der Ära Faymann aus

Nach dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl machte sich heute Früh auch der stellvertretende SPÖ-Klubchef Josef Cap für den angeschlagenen Parteichef Werner Faymann stark. Im Ö1-"Morgenjournal" sagte Cap, er "schließe es aus", dass am nächsten Montag das Ende der Ära Faymann eingeläutet wird. Am 9. Mai findet ein kurzfristig vorgezogener Parteivorstand statt, in dem die Lage der Partei nach der deutlich verlorenen Bundespräsidenten-Wahl besprochen wird.

"Wir werden keinen Richtungsstreit führen, der Parteitag wird im November stattfinden", sagte der Klubvize und Leiter des Renner-Instituts. Die Menschen interessiere, dass die SPÖ "für ein besseres Leben" eintreten würde und keine Personaldebatten.

Dass es eine Personaldebatte gebe, hat Michael Häupl gestern eingeräumt. "Aber ich glaube, dass Werner Faymann ein sehr unterschätzter Bundeskanzler ist", sagte der Bürgermeister nach einem Sitzungsmarathon der SPÖ Wien. Nach dem gemeinsamen TV-Auftritt war es bereits das zweite Mal, dass Häupl Faymann demonstrativ den Rücken gestärkt hat.

Häupl machte nur folgende Einschränkung: Ob Faymann in der Partei akzeptiert sei, werde man sehen. "Ich unterstütze ihn – aber nicht nur aus Mangel an Alternativen." Mit dieser Haltung, meint Häupl, sei er nicht allein: "Das ist eine eklatante Mehrheitsmeinung in der SPÖ." Mit Cap ist heute ein weiterer gewichtiger Mann in der Partei für Faymann in die Bresche gesprungen.

Tag 8 nach der schwersten Wahlniederlage aller Zeiten: Mehr offene Fragen, keine neuen Antworten. Die Wiener SPÖ sucht in einem Sitzungsmarathon einen Ausweg aus der Krise. Ergebnis: Michael Häupl macht sich mit allen SP-Landeschefs auf – um einen Ausweg aus der Parteikrise zu suchen. Die Zeit der starken Männer ist auch in der SPÖ vorbei: Werner Faymann, der erste Parteichef, der am höchsten Feiertag der SPÖ minutenlang ausgepfiffen und demonstrativ hofiert wird. Die SPÖ am unbequemsten Platz in der politischen Arena– zwischen allen Stühlen. Auf der einen Seite machen sich die breit, die auf den Anti-FPÖ-Kurs bei Inhalten und Koalitionen setzen. Auf der anderen gewinnen die an Terrain, die nach mehr Blau ins Rot auch für ein Machtbündnis Blau-Rot aufmachen. Der Riss zwischen diesen Lagern geht quer durch die Partei; allen voran durch Wiener SPÖ.

Michael Häupl hat als einziger noch so viel Autorität, dass ihm – wie zuletzt am 1. Mai – noch beide Lager erwartungsvoll zuhören. Er hat jetzt sechs Tage Zeit, um einen geordneten Prozess für einen Neustart aufzusetzen. Der einst allein starke rote Mann will sich so auch Luft in der zerstrittenen Wiener SPÖ verschaffen. Denn er teilt das Risiko des Herkulesjobs, beiden feindlichen Lagern einen Waffenstillstand abzuringen, nun mit den letzten verbliebenen SPÖ-Landesfürsten Hans Niessl und Peter Kaiser.

Sie haben die Schlüsselfrage zu entscheiden: Braucht es für den Neustart der zerstrittenen Roten nach neuen Positionen auch neue Personen? Die Erfahrung der Präsidentschaftswahl lehrt: Ohne glaubwürdige Personen sind auch Staatsparteien bald nichts. Gestern deutete alles darauf hin, dass Michael Häupl das anders sieht: Verknüpft er sein eigenes politisches Schicksal mit Werner Faymann?

(Josef Votzi)