Rot-Blau in der Warteschleife
Wenige Tage waren notwendig, um die Koalition zwischen SPÖ und FPÖ im Burgenland zu bilden. Doch seitdem hakt es. Der amtierende Landtagspräsident Gerhard Steier würde die Einberufung der konstituierenden Sitzung ohne Angaben von Gründen hinauszögern, mutmaßt die künftige Opposition, bestehend aus ÖVP, Grünen und Bündnis Liste Burgenland. Sie fordern Steier auf, umgehend einen Termin für die erste Sitzung festzulegen, denn man wolle endlich mit der Arbeit beginnen.
Im Ö1-Morgenjournal bestreitet Steier niedere Motive und betont, dass ihm laut Gesetzgeber acht Wochen nach der Wahl zur Verfügung stünden, einen Termin zu definieren. Dem Landtagspräsidenten gehe es schlichtweg darum, dass die Konstituierung ordnungsgemäß über die Bühne gehe. Letztmöglicher Termin für die Einberufung wäre demnach der 26. Juli.
Letzter Akt
Die Einberufung des konstituierenden Sitzung wird Steiers letzter Akt als burgenländischer Landtagspräsident sein. Danach wird er als einfacher Abgeordneter der SPÖ im Landtag sitzen. Ersetzen wird ihn der bisherige SPÖ-Klubobmann, Christian Illedits. Landeshauptmann Hans Niessl habe das im Alleingang entschieden, heißt es. Auch die Rückkehr von Ex-Minister Norbert Darabos zu den pannonischen Sozialdemokraten spielt bei der roten Rochade nicht minder eine Rolle.
Den Vorwurf, er wolle seine letzten Tage im Präsidentensessel noch ordentlich auskosten, lässt Steier nicht gelten: "Es macht mir keine Freude, aber ich habe eine Verantwortung. Wir haben verschiedenen Punkte in der Präsidiale beschlossen, die abgearbeitet gehören bis es schlussendlich zu einer Definition des Termins kommt."
"Ich bin nicht der Wurlitzer von jemandem, wo man draufdrückt, und dann spielt man das runter.“
Bis zur besagten Definition eines Termins müsse noch einiges geklärt werden, so Steier. Zum einen würden noch organisierte Proteste gegen die rot-blaue Koalition in Eisenstadt ausstehen und zum anderen gebe es weiterhin Unklarheiten rund um die Vergabe eines SPÖ-Mandates.
Man darf auf alle Fälle gespannt sein, wie sich das pannonische Karussell weiterdrehen wird. Denn Steier sei „nicht der Wurlitzer von jemandem, wo man draufdrückt, und dann spielt man das runter“, erklärte er tags zuvor im ORF Radio Burgenland.
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