BZÖ: Neuaufstellung in zehn Tagen

Mit viel Tatendrang startete Gerald Grosz am Freitag in Graz in seine neue Funktion als geschäftsführender Obmann des BZÖ: Am 19. Oktober gibt es in Oberösterreich einen Bundeskonvent, bis dahin soll die personelle Neuaufstellung abgeschlossen sein. Mit den Kärntner Abgeordneten ist am Montag in Gespräch geplant. Außerdem wolle man bei der EU-Wahl im Mai 2014 antreten.

Nach einer ruhigen Nacht - "Acht Stunden Parteiobmann ohne Messer im Rücken" - ist Grosz am Tag nach der Übernahme der Orangen wieder vor die Presse getreten. Die Neuaufstellung werde mit aller Konsequenz durchgezogen ("Ich bin kein Weichei- ich möchte nicht wieder mit einem Kompromiss beginnen"); programmatisch wolle er den rechtsliberalen Weg einer "modernen Mitte" fortsetzen, strukturell sei man zu sehr in den Trott der Altparteien verfallen, was er nun ändern wolle. So seien die sozialen Netzwerke besser zu nutzen, wie es die NEOS vorgemacht hätten. Über seinen Vorgänger Josef Bucher ließ Grosz - im Gegensatz zu den am Donnerstag ausgeschlossenen Ewald Stadler und Stefan Petzner - nichts kommen, er werde auch im Boot bleiben, wenn auch ohne Funktion.

In Kärnten werde er am Montag mit den Abgeordneten Johanna Trodt-Limpl und Wilhelm Korak eine gemeinsame Lösung suchen, darüber hinaus habe ihm Claudia Haider ihre Unterstützung "nicht mit Tat, aber mit Rat" zugesagt. Finanziell habe er von "Pfennigfuchser" Bucher ein gut bestelltes Haus übernommen, "wir sind kampagnenfähig", persönlich beziehe er noch bis Monatsende sein Abgeordnetengehalt, könne aber auch gut von seinem Schmuckgeschäft in Deutschlandsberg leben.

Das Kärntner BZÖ kommt nach der Niederlage bei der vergangenen Wahl nicht zur Ruhe. Der geschäftsführende Landesparteiobmann Sigisbert Dolinschek verteidigte am Freitag in Klagenfurt bei einer Pressekonferenz den Ausschluss Stefan Petzners durch die Bundespartei. Der orange Landtagsabgeordnete Wilhelm Korak verlangte hingegen die sofortige Einberufung eines Landesvorstandes, der über den Ausschluss Petzners befinden soll. Geht es nach Korak, könnte Petzner Mitglied der BZÖ-Landespartei bleiben.

Skurril an der Situation ist, dass auch Korak am Dienstag von Dolinschek aus der Landespartei ausgeschlossen worden war. Dieser Hinauswurf war bei der Bundesparteisitzung Donnerstagabend jedoch kein Thema. "Der Ausschluss Koraks ist nicht rechtskräftig", konzedierte Dolinschek. Neo-Bundeparteichef Gerald Grosz werde das Gespräch mit Korak suchen, so Dolinschek. Eine Aussprache sei bereits vereinbart, bestätigte Korak.

Dolinschek kündigte zudem seinen Rückzug aus der aktiven Politik an. Er wolle nur mehr bis zum kommenden Landeskonvent - der voraussichtlich Ende Oktober stattfinden wird - Landeschef bleiben, sagte der BZÖ-Politiker. "Danach werde ich einfaches Parteimitglied sein", so der ehemalige Staatssekretär. Korak ist die Ankündigung Dolinscheks jedoch zu wenig: "Er soll sofort den Hut nehmen, seine Vorstellung wird langsam peinlich", so der Abgeordnete. Petzner selbst war vorerst für eine Stellungnahme nicht erreichbar.