Doskozil wird über Struktur und Budget informiert

Der neue Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am heutigen Montagnachmittag sein erstes umfassendes Arbeitstreffen mit den Sektionen seines Ressorts zu absolvieren. Diese präsentieren dort ihre Aufgaben, Themen der internen Klausur sind aber auch das Sparpaket und das Grenzmanagement im Zuge der Flüchtlingskrise, teilte Doskozils Sprecher auf Anfrage der APA mit.

Die Sektionen und nachgeordneten Dienststellen werden ihren neuen Ressortchef über ihre Struktur, Aufgaben und Programme für 2016 informieren, hieß es aus dem Heer.

Rücknahme von Sparmaßen

Außerdem wird es ums Budget beziehungsweise die Überarbeitung der Sparmaßnahmen gehen. Im Herbst hatten ja alle Nationalratsfraktionen - auch die verantwortlichen Regierungsparteien - Doskozils Vorgänger Gerald Klug mittels Entschließungsantrag aufgefordert, das 2014 mühsam ausverhandelte "Strukturpaket 2018" zu überdenken. Der Generalstab hat mittlerweile ein entsprechendes Papier erarbeitet, das nun dem neuen Minister Doskozil präsentiert wird. Dieser hat bereits wissen lassen, dass er aufgrund der neuen Herausforderungen und der aktuellen Sicherheitslage Kürzungen zurücknehmen will.

Thema beim Treffen Montagnachmittag werden daneben - wie auch laufend bei anderen Arbeitssitzungen - die Flüchtlinge sein. Da geht es etwa um Verbesserungen beim Grenzmanagement in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium, hieß es.