"Mehr als 2.200 Soldaten an Grenze nicht verkraftbar"

Generalstabschef Othmar Commenda zeigt sich erfreut darüber, dass durch einen Rückgang ankommender Flüchtlinge auch der Assistenzeinsatz an der Grenze auf rund tausend Soldaten runtergefahren werden konnte. Im Ö1-"Morgenjournal" sagte Commenda am Dienstag, 1.600 Soldaten seien 2016 bewältigbar und bei kurzfristigen Spitzen auch darüber hinaus. Mehr als 2.200 Soldaten an der Grenze könne das Heer aber nicht längerfristig verkraften.

Der Generalstabschef räumte ein, dass der Assistenzeinsatz dem Heer an die Substanz geht: Man habe von Anfang an gewusst, wenn man im Rahmen des Assistenzeinsatzes die Kräfte bündelt, müsse man woanders kürzertreten. In den vergangenen Monaten habe man beispielsweise einen Teil der Übungen adaptiert beziehungsweise abgesagt. Sollten alle Stricke reißen, gebe es Möglichkeiten wie einen Aufschubpräsenzdienst oder einen Einsatzpräsenzdienst der Miliz.

Commenda sieht Soldaten "sehr gut ausgerüstet"

Zurückgewiesen hat Commenda Kritik, wonach die Soldaten beim Flüchtlingseinsatz keine ordentliche Schutzausrüstung hätten: "Wir haben unsere Soldaten für den Auftrag, den sie dort haben, sehr gut ausgerüstet", betonte er.

Hauptmann Phillip Michel, Kommandant der 3. Panzergrenadierkompanie in Großmittel, hatte in der Truppenzeitung Grenadierexpress von einem "absolut mangelhaften Eigenschutz" berichtet. Solchen Klagen müsse er "ganz vehement widersprechen", meinte Commenda.

"Wir haben mit Absicht Soldaten an die Grenze gestellt, die nicht martialisch ausschauen." Er glaube, dass der Kompaniekommandant ein bisschen die Lage "verschätzt" habe, "wir dort keinen Krieg führen, sondern wir betreuen Flüchtlinge und dafür sind wir ausgezeichnet aufgestellt", rügte Commenda.

Mehr Geld für Heer wäre erfreulich

Den Allparteien-Antrag im Parlament, mit dem Verteidigungsminister Gerald Klug Ende November aufgefordert wurde, das Sparpaket zu überdenken, begrüßt Commenda. Man habe im Heer "mit Wohlgefallen zur Kenntnis genommen, dass das Parlament etwas für uns tun will" und sich mit der Sicherheit Österreichs beschäftige. In Reaktion darauf wurde ein entsprechender Bericht für das Ministerium erstellt.