Kritik nach Schaffer-Rauswurf

Michael Schaffer, Präsident der Bundesvereinigung der Milizverbände.
Generalstabschef warf den Milizbrigadier aus dem Beraterstab des Generalstabschefs. Die ÖVP ist verstimmt.

Nach dem Rauswurf des Milizverbandspräsidenten Michael Schaffer aus dem Beraterstab des Generalstabschefs herrscht Unfriede zwischen SPÖ und ÖVP. Wie der ORF in seinem Morgenjournal berichtet, will die ÖVP den Rausschmiss Schaffers nicht akzeptieren. Wenn es stimme, dass dieser rausgeworfen wurde, nur weil er anderer Meinung sei als der Generalstabchef, dann gebe es ein veritables Problem, erklärte ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger in der Sendung.

Am Montag hatte Generalstabschef Othmar Commenda Schaffer aus seinem Beraterstab geworfen. Grund dafür war Schaffers anhaltende Kritik an den Einsparungsmaßnahmen, berichteten Die Presse und die Salzburger Nachrichten am Montag.

Vorwürfe

In einem Brief vom 10. November wirft Commenda Schaffer vor, "unsachliche und aus dem Zusammenhang gerissene Argumente in polemischer Art und Weise verwendet" zu haben, "welche die Integrität der Berufsoffiziere, insbesondere jene der Generalstabsoffiziere, öffentlich in Frage" stellen. Das Vertrauen sei "auf das Tiefste erschüttert". Der Generalstabschef forderte "ein Mindestmaß an Loyalität" ein. "Ich habe mich daher entschlossen, zukünftig auf Deine Mitarbeit im Beraterstab des Chefs des Generalstabes zu verzichten." Dem Brief sind dem Vernehmen nach mehrere persönliche Gespräche vorangegangen.

Commenda hat einen Beraterstab mit mehreren Milizoffizieren, die also beim Generalstab "beordert" sind und dort ihre Expertise, etwa als Juristen, einbringen. Schaffer war in diesem Gremium Berater für Milizangelegenheiten. Nunmehr wurde er in den Reservestand versetzt und dem Militärkommando Salzburg zugeteilt - das heißt, er ist nicht mehr im Milizstand und nimmt nicht mehr an Übungen teil.

"Das erinnert mich an übelste Zustände von Militärregimes: Jeder Störenfried wird weggemobbt", kritisierte Schaffer in der Presse.

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