BP-Wahl: Wahlleiter bekommen eigene Schulung

Rund vier Wochen vor der Bundespräsidenten-Wahl werden am 6. September die 113 Bezirkswahlleiter und die neun Landeswahlleiter im Innenministerium zusammengetrommelt, um ihnen noch einmal das Regulativ für den Urnengang näher zu bringen. Vorgestellt wird dort auch das neue E-Learning-Modul, das Rechtswidrigkeiten wie beim ersten Versuch der Hofburg-Stichwahl verhindern soll.

Direkt aktiv wird freilich nicht nur die formal vom Innenminister geleitete Bundeswahlbehörde. Denn diese hat die Landeswahlbehörden bereits aufgefordert, für Schulungen im jeweiligen Land zu sorgen.

Freilich ist ohnehin fraglich, ob Unwissenheit dafür verantwortlich war, dass in etlichen Bezirken nicht ordnungsgemäß vorgegangen wurde. Bei der öffentlichen Verhandlung des VfGH in der Causa hatte sich gezeigt, dass in etlichen Fällen die Formulare korrektes Vorgehen bescheinigten, auch wenn zu früh oder von den falschen Personen ausgezählt wurde.