Blauer Frontalangriff auf Heeresminister

Wo verbringt man den „bislang schönsten Tag seines Lebens“? Die richtige Antwort: im Parlament. Zumindest, wenn man Gerald Klug heißt. Natürlich wäre der SPÖ-Verteidigungsminister am Donnerstag lieber im Spital gewesen, bei seiner Erstgeborenen, der Stunden zuvor zur Welt gekommenen Louise.

Doch Manches in der Politik duldet keinen Aufschub; und eine Fragestunde an den Ressortchef, die gehört wohl dazu. Die Freiheitlichen hatten Klug also ins Plenum zitiert, um dem Heeresminister zu seinen geplanten Sparvorhaben 50 Fragen zu stellen. „Und ich komme“, so ventilierte der Jungvater, „diesem Auftraggerne nach.“

Klug referierte, wie er das Bundesheer einsatzfähig halten will, wenngleich das Jahresbudget um satte 200 Millionen Euro sinkt. Man kannte das Referat schon über weite Strecken, er hatte es ja schon vor zwei Wochen, bei der Präsentation der Strukturreform gehalten.

Vor dem Kollaps

Militärisch gesagt, war der Frontverlauf demnach klar: Auf der einen Seite die FPÖ, die vor dem „Kollaps“ des Heeres warnte; die in Person ihres Parteichefs Heinz-Christian Strache ätzte, das Bundesheer sei ob seiner Ausstattung wohl eher ein Fall fürs Museum; und die Klug gleich als „Totengräber“ der Armee ausrief.

Auf der anderen Seite stand der Ressortchef, der – mit dem Rückhalt der Regierungsabgeordneten – einmal mehr erklärte, warum die Armee ihren verfassungsrechtlichen Aufgaben auch weiter wird nachkommen können – allem Sparen zum Trotz.

Schüler in Uniform

Rein inhaltlich kam solcherart wenig Neues, das darf aber auch nicht groß verwundern – immerhin ringen SPÖ und ÖVP in diesen Tagen noch darum, welche der teils ausnehmend unpopulären Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden müssen.

Es gilt Kasernen zu schließen, Militärkapellen zu „straffen“ und auch das Militärgymnasium zu Wiener Neustadt wird in Bälde geschlossen. Wohl deshalb waren am Donnerstag, oben auf der Galerie, drei Dutzend uniformierte Schüler aus dem Militärgymnasium zu Gast, um gleichermaßen als stumme Zaungäste gegen die Schließung ihrer Schule zu protestieren.

Soweit das Sparpaket. Spätestens mit Otto Pendl, dem Wehrsprecher der SPÖ, kam dann noch ein wenig Wahlkampf ins Hohe Haus.

„Dass PV-Wahlen san, des wissma seit Monaten“, posaunte Pendl in Richtung FPÖ. Tatsächlich stehen Ende November im ganze Bundesgebiet Personalvertretungswahlen an. Und insbesondere im Verteidigungsressort rechnen die Fraktionen der ÖVP-nahen FCG sowie der SPÖ-nahen FSG mit teils schmerzhaften Verlusten.

„Der Frust ist enorm und für uns ist der erste Platz absolut greifbar“, sagt der stellvertretende Bundeschef der F-Gewerkschafter Manfred Haidinger zum KURIER.

Nun ist der Optimismus der Blauen nicht weiter erstaunlich – alles andere wäre unprofessionell in einem Wahlkampf. Ungeachtet dessen ist die Nervosität in den Reihen der SP- und VP-nahen Personalvertreter im Verteidigungsressort dennoch greifbar. „Die ÖVP droht im Heer eine Erbpacht zu verlieren, nämlich die absolute Mehrheit bei den Personalvertretern“, sagt ein ÖAAB-Vertreter im Ministerium. Wie ernst die Lage ist, dafür spreche allein der Name: „Wir treten nicht als ÖAAB, sondern als FCG an – das soll Distanz zur ÖVP signalisieren, die seit Jahren im Heer vor allem fürs Sparen steht.“

Man konnte die Plenarsitzung also auch als kleines Wahlkampf-Intermezzo verstehen. ÖVP-Mandatar Bernd Schönegger fand das Vorgehen der Blauen jedenfalls nicht sonderlich sauber – schon gar nicht ihre „Skandalisierungsrhetorik“. Für Gerald Klug hatte er noch ein Geschenk. „Zur Vaterschaft, alles Gute.“ Denn wie gesagt, eigentlich war es ja Klugs schönster Tag.