Bildung: 2016 fehlt eine halbe Milliarde

Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek hat ein veritables Problem: Sie braucht für ihr Ressort deutlich mehr Geld als sie budgetiert hat.

Ihrem Ministerium sind jährlich rund acht Milliarden Euro aus dem Budget zugewiesen. Doch für 2015 hat sie eine Budgetlücke von rund 342 Millionen Euro. Diese Summe steigt nach KURIER-Informationen im nächsten Jahr auf rund 550 Millionen Euro an, 2017 dürfte die Lücke auf knapp unter 600 Millionen Euro anwachsen.

Oder, wie es der Bildungssprecher der Grünen Harald Walser ausdrückt: "Die Ministerin fährt mit ihrem Bildungsbudget mit Vollgas gegen die Wand."

Woher kommt das Problem? Heinisch wird nicht müde zu erklären, dass sie zuerst einmal die Gehälter von derzeit 126.000 Lehrern bezahlen muss – rund 7,1 Milliarden Euro jährlich. Zudem die Mieten für die Schulen an die Bundesimmobiliengesellschaft BIG – 365 Millionen. Natürlich auch die Heizung an den Schulen, die IT-Infrastruktur, Strom und so weiter.

Problematischer ist die entstandene Lücke: Sie erklärt sich aus jährlichen Preissteigerungen, die nicht zur Gänze abgegolten werden. Also etwa das Gehaltsplus bei den Lehrern (rund 100 Millionen), dazu die Bienniensprüngen (25 Millionen), aber auch ein Plus bei den Mieten und für den Endausbau der Neuen Mittelschulen und die Pädagogischen Hochschulen, wo eine jährlich steigende Zahl an Lehrern ausgebildet wird.

Das Bildungsministerium will auf KURIER-Anfrage die Zahlen nicht kommentieren.

Was nichts daran ändert, dass Heinisch-Hosek nun harte Verhandlungen mit Finanzminister Hans Jörg Schelling bevorstehen. Möglichkeiten für Einsparungen, wie das Schelling verlangen wird, gibt es wenig: Beim Versuch, die Unterrichtsverpflichtungen zu erhöhen, sind bisher alle Bildungsminister gescheitert. Möglich, dass die Ressortchefin versuchen wird, von den Lehrern die gleiche Arbeit für weniger Geld zu verlangen und Zulagen und Prüfungstaxen streicht. Da müsste aber die Gewerkschaft zustimmen, was ausgeschlossen ist.

Schelling und Heinisch-Hosek haben jedenfalls bei der Regierungsklausur viel zu besprechen.