Antischlepper-Mission "Sophia" von Ministerrat genehmigt

Der Ministerrat hat am Dienstag grünes Licht für die österreichische Teilnahme an der EU-Anti-Schleppermission "Sophia" im Mittelmeer gegeben. Das Bundesheer wird künftig bis zu zehn Soldaten entsenden. Verlängert wurde in der Regierungssitzung der Bundesheer-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik.

Die Mission "Sophia" - benannt nach einem Baby, das nach der Rettung der Eltern auf einem Flüchtlingsschiff geboren wurde - soll Schleppernetzwerke bekämpfen. EU-Kräfte dürfen demnach verdächtige Schiffe anhalten, durchsuchen und beschlagnahmen, wenn der Verdacht auf Schleppung von Flüchtlingen besteht. Auch die Seenotrettung ist Bestandteil der Mission, an der derzeit 22 Staaten teilnehmen. Der Beschluss im Hauptausschuss des Nationalrats ist für 16. Dezember geplant, die Ermächtigung gilt dann einmal bis Ende 2016.

Zentralafrika

Bis zum 31. Dezember nächsten Jahres wird außerdem die nicht unumstrittene Beteiligung Österreichs mit bis zu fünf Soldaten an der EU-Beratermission in Zentralafrika "EUMAM RCA" verlängert. Derzeit sind vier Bundesheer-Angehörige dort im Einsatz.