UN-Atomkonferenz ohne Einigung beendet

Ein Archivbild eines Atomtests auf dem Bikini-Atoll im Jahr 1946. Der Atomwaffensperrvertrag wurde 1968 abgeschlossen.
Streit um atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten: Ägypten sperrte sich, Rolle Israels umstritten.

Die Überprüfungskonferenz des Sperrvertrags für Atomwaffen in New York ist nach vierwöchigen Beratungen ohne eine Einigung beendet worden. Die USA, Großbritannien und Kanada verweigerten am Freitag in New York einem Abschlussdokument die Zustimmung, das die Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten vorsah.

Ägypten und andere arabische Staaten hatten verlangt, bis März 2016 eine Konferenz zu dem Thema einzuberufen. US-Staatssekretärin Rose Gottemoeller machte die "unrealistischen" Forderungen Ägyptens und seiner Verbündeten für das Scheitern der Gespräche verantwortlich. Eine solche Zone habe keine Aussicht aus Erfolg, sagte sie mit Blick auf den Widerstand Israels. Israel hatte erstmals seit 20 Jahren Beobachter zu der Überprüfungskonferenz geschickt. Das Land gilt als Atommacht, auch wenn es sich nie offiziell als solche bekannte.

Der Iran kritisierte die Weigerung der USA, Großbritanniens und Kanadas, das Abschlussdokument zu unterzeichnen. Um das Interesse einer "Nicht-Vertragspartei zu schützen", werde der Frieden und die Sicherheit in der Region aufs Spiel gesetzt, sagte Teherans Gesandter. Schon zum Auftakt der Konferenz Ende April hatten Vertreter der Vereinten Nationen einen Stillstand bei der atomaren Abrüstung auf der Welt beklagt. Die Konferenz findet alle fünf Jahre statt und soll den Status des 1970 verabschiedeten Atomwaffensperrvertrags überprüfen.

Abrüstung

Der Atomwaffensperrvertrag (Nuclear Non-Proliferation Treaty, NPT) wurde 1968 abgeschlossen. In dem Abkommen verzichten die Unterzeichnerstaaten ohne Atomwaffen auf nukleare Rüstung. Ihnen wurde aber ungehinderter Zugang zur Atomtechnologie für eine friedliche Kernkraftnutzung garantiert. Die offiziellen Atommächte USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China verpflichteten sich im Gegenzug zu Abrüstungsbemühungen.

Heute sind 190 Staaten Mitglied. Österreich gehört zu den ursprünglichen Unterzeichnern des Sperrvertrages. Der Atomwaffensperrvertrag ist zwar der umfassendste aller Rüstungskontrollverträge, hat sich aber schon oft als schwaches Instrument erwiesen. So blieben die neuen Atommächte Indien und Pakistan dem Vertrag fern. Auch Israel unterzeichnete den Vertrag nicht.

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