Ukraine hat neuen Verteidigungsminister

Am Donnerstag wurde Waleri Heletej zum neuen ukranischen Verteidungsminister bestellt. Das Parlament stimmte den Vorschlag vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zu, wie Medien aus der Ukraine berichten.

Der 46-jährige Generaloberst Heletej war Sicherheitschef der Präsidial- und Parlamentsverwaltung. Er ersetzt Mychailo Kowal.

Lastwagenkolonne zerstört

Ukrainische Sicherheitskräfte haben bei ihrem Einsatz gegen prorussische Separatisten im Osten des Landes nach offiziellen Angaben eine Kolonne von Lastwagen der Aufständischen angegriffen. Wie das Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte, wurden am Vorabend im Süden der Region Donezk fünf Fahrzeuge zerstört. Angaben zu möglichen Opfern wurden nicht gemacht.

Feuer auf Kontrollposten

Binnen 24 Stunden hätten Separatisten in 16 Fällen das Feuer auf Kontrollposten und andere Einrichtungen der ukrainischen Armee eröffnet, hieß es weiter. Die Sicherheitskräfte hätten darauf "in angemessener Weise" reagiert. Am Donnerstagmorgen war die Lage in den Konfliktregionen demnach weiter "angespannt".

Nach einer zehntägigen Waffenruhe hatte die ukrainische Armee ihren Einsatz gegen die Separatisten am Dienstag wieder aufgenommen. Am Mittwoch bekannten sich die Außenminister der Ukraine und Russlands, Pawlo Klimkin und Sergej Lawrow, bei einer Zusammenkunft in Berlin dazu, eine rasche Rückkehr zu einer Waffenruhe anzustreben.

Spätestens am Samstag soll dazu die Kontaktgruppe aus der Ukraine, Russland und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu Gesprächen zusammenkommen.

Die Gaslieferungen Russlands via Ukraine an die EU liefen derzeit normal, betonte am Donnerstag die EU-Kommission. Die Sprecherin von Energiekommissar Günther Oettinger, Sabine Berger, erklärte zu Drohungen von Gazprom, Lieferungen an jene Energiefirmen in Europa einzuschränken, die per reverse flow Gas an Ukraine schickten, dies sei "nicht akzeptabel".

Berger: Verkauf legal

Die Gasunternehmen in der EU könnten frei über das Gas, das sie gekauft haben, verfügen. Deshalb sei es völlig legal, solches Gas an die Ukraine zu verkaufen.

Jedenfalls gebe es weiterhin Kontakte der EU-Kommission sowohl mit der Ukraine als auch mit Russland, um die Verhandlungen weiter zu führen. "Wir sind in Kontakt mit beiden Seiten", so die Sprecherin. Darüber hinaus habe der ukrainische Energieminister Prodan zuletzt vorgeschlagen, eine Expertengruppe in sein Land zu entsenden, um die Gasflüsse überwachen zu können. Damit könne man auch Anschuldigungen entgegentreten.