Türkei bremste Flüchtlingsstrom bisher kaum

Die Flüchtlingsbewegungen aus der Türkei nach Griechenland nehmen trotz der jüngsten Vereinbarung der EU mit Ankara zur Eindämmung der Zahl der Migranten kaum ab. Allein am gestrigen Sonntag kamen laut Angaben von Frontex 3.467 Flüchtlinge auf griechischen Inseln an.

Zuvor waren es zwischen 4.000 und 5.000 täglich gewesen. Trotz des Winters hält aber der Andrang an. Konkrete Zahlen, auf wieviele Flüchtlinge der Zustrom täglich begrenzt werden soll, gibt es keine. Allerdings dürfte in den EU-Staaten der Unmut größer werden, sollte es der Türkei nicht gelingen, trotz Zusagen an die EU eine Reduktion zu erreichen, wurde in EU-Ratskreisen am Montag erklärt.

Es sei jedenfalls bisher "nicht in ausreichendem Maß eine Reduzierung" der Flüchtlingsströme eingetreten. Hier sei massiver Verbesserungsbedarf gegeben.

Ankünfte in Kärnten und der Steiermark ungebrochen

Ungebrochen war der Flüchtlings-Zustrom über die Weihnachtsfeiertage in Kärnten. "Täglich kommen nach wie vor rund 3.000 Flüchtlinge mit Zügen und Bussen. Sie werden gleich nach Tirol, Salzburg und Oberösterreich weitertransportiert, da die meisten von ihnen nach Deutschland wollen", sagte Polizeisprecher Rainer Dionisio. Im steirischen Spielfeld sind wieder vermehrt Ankünfte zu verzeichnen.

Die Zahl der Ankünfte soll aber in der Südsteiermark gering gehalten werden, da die Baumaßnahmen am Grenzmanagementsystem noch nicht abgeschlossen sind. Doch laut Polizeisprecher Leo Josefus bestehe für die slowenischen Kollegen keine Verpflichtung, sich daran zu halten. Daher werde stets mit Flüchtlingen gerechnet.

Bereits am Wochenende waren knapp 6.000 Migranten und Flüchtlinge in diesem größten griechischen Hafen angekommen. Fast alle wollen nach eigenen Angaben nach Westeuropa weiterreisen. Das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) hatte Anfang vergangener Woche mitgeteilt, dass seit Jahresbeginn mehr als 800.000 Menschen von der Türkei nach Griechenland gekommen sind.

Frontex-Programm startet

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex begann indes am Montag mit ihrem Einsatz "Poseidon Rapid Intervention" an den griechischen Grenzen, der an die Stelle des Programms "Poseidon Sea" tritt. Wie das mazedonische Internetportal 24 vesti berichtete, sind dabei 376 Offiziere und Übersetzer im Einsatz. Sie sind für die Abnahme von Fingerabdrücken, die Kontrolle von Dokumenten und Einvernahmen zuständig.

Mazedonien erhofft sich davon einen Rückgang der Flüchtlingszahlen. Diese sind weiterhin relativ hoch. Täglich kommen etwa 4.000 Schutzsuchende in das Land, obwohl seit Mitte November nur mehr Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Afghanistan die Einreise gewährt wird, sogenannte "Wirtschaftsflüchtlinge" werden abgewiesen.

Ungeachtet der zähen Entwicklung laufen die Bemühungen um eine Verbesserung der Situation in den hauptbetroffenen Ländern entlang der Westbalkanroute weiter. Wöchentlich gibt es eine Telefonkonferenz, die nächste ist für Mittwoch anberaumt.

Das norwegische Tankschiff "Siem Pilot" hatte 931 Migranten an Bord, die in den vergangenen Tagen von der italienischen Marine vor der libyschen Küste in Sicherheit gebracht wurden und in Palermo ausstiegen. In Catania traf indes das Schiff "Dattilo" der italienischen Küstenwache mit 114 Migranten an Bord ein.

Die meisten Flüchtlinge stammen aus dem Senegal und Nigeria. An Bord des "Siem Pilot" befanden sich 26 unbegleitete Minderjährige, berichteten italienische Medien. Die Migranten wurden bei verschiedenen Einsätzen im Mittelmeer in den vergangenen Tagen gerettet.

Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) haben in diesem Jahr 150.000 Flüchtlinge auf dem Seeweg Italien erreicht. Das ist ein Rückgang gegenüber 2014 (170.000). Der Großteil der Schutzsuchenden, die in diesem Jahr nach Europa kamen, wählte die Route durch die Ägäis nach Griechenland. Seit Jahresbeginn waren dies mehr als 800.000 Menschen.